Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
dem Erfassungsansatz, den Sie haben, nichts Brauchbares kommt, dann hinterfragt
man schon mal: Sind es die Kosten wert, den Ansatz weiter zu betreiben? Die Ergebnisse sind es jedenfalls nicht. Es mag manchmal andere Gründe geben, Partnerkooperationen zum Beispiel, aber in dem Fall war es eindeutig: Das brechen wir ab, wenn
da nichts rauskommt, weil auch keine Besserung absehbar war.“5584
Auch aus Sicht des Zeugen J. F. stand der Aufwand nicht mehr im Verhältnis zum Nutzen:
„Das bringt nichts. Weil Sie müssen sich vorstellen: Das kostet Ressourcen.“5585
Der Zeuge R. S., damals für die Datenweitergabe an den Partnerdienst zuständig, hat ausgeführt, die Zahl der
erfassten Daten habe sich im Verlauf der Operation verringert:
„Aber auf alle Fälle wurde dann die Menge, die gesamte Menge, die geliefert wurde,
weniger […]“5586
Der Zeuge R. S. hat in seiner Vernehmung auch von einer Besprechung mit Mitarbeitern des Partnerdienstes
in der BND-Zentrale in Pullach berichtet5587, bei dem die Operation zwar noch nicht beendet gewesen sei,
sich aber schon Unzufriedenheit auf beiden Seiten eingestellt habe:
„Wir waren beide nicht zufrieden mittelfristig, und deswegen wurde es auch eingestellt.“5588
Bemängelt worden sei bei der Besprechung sowohl die Menge als auch die Qualität der weitergegebenen
Daten. Die Formulierung „zu wenig und zu unwichtig“ in diesem Zusammenhang sei richtig.5589
Auf die Frage, aus welchem Grund die Weitergabe der Daten schließlich beendet wurde, hat der Zeuge R. S.
geantwortet:
„Es wurden keine Daten mehr erzeugt, und dementsprechend gab es natürlich auch
nichts mehr zum Weitergeben.“5590
5584)
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5590)
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 15.
J. F., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 77.
R. S., Protokoll-Nr. 37 II – Auszug offen, S. 39.
R. S., Protokoll-Nr. 37 I, S. 79 ff.
R. S., Protokoll-Nr. 37 I, S. 84.
R. S., Protokoll-Nr. 37 I, S. 84.
R. S., Protokoll-Nr. 37 I, S. 82.