Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Dann haben wir selber die Daten zur Verwertung bekommen, und die wurden auch
weitergeleitet.“5575
g)
Beendigung der Operation im Jahr 2006
Der Zeuge Dr. Urmann, Leiter der für den Bereich Nachrichtengewinnung zuständigen Unterabteilung im
BND in den Jahren 2004 bis 2006, hat vor dem Ausschuss ausgesagt, die Operation GLO… habe „vom
Output her (…) überhaupt nichts gebracht“.5576
Der Zeuge W. K. hat vor dem Ausschuss erklärt, die Erwartungen des BND an das Operation GLO… hätten
sich nicht erfüllt.5577 Auch der ausländische Partnerdienst sei ob der Ergebnisse wohl enttäuscht gewesen.5578
Die Operation sei, so der Zeuge W. K., beendet worden, „weil es sich nicht so durchführen ließ, wie wir
[BND] es uns eigentlich gedacht hatten.“5579 Weitere Einzelheiten haben die Zeugen W. K. und J. F. in eingestufter Sitzung ausgeführt.5580
Im Ergebnis habe die Operation GLO… nicht genügend Meldungen erbracht:„Ich glaube, es waren so [geschwärzt] Meldungen, bewertete Meldungen pro Jahr. Das ist so eine Sache nicht wert. Das war nichts,
was wir nutzen konnten für Terrorismusaufklärung und Force Protection. Deswegen wurde das auch relativ
schnell wieder beendet.“5581
Die Operation sei im Jahr 2006 beendet worden:
„Im Oktober 2006 waren die Leitungen abgeschaltet, weil damals unser Abteilungsleiter - den hatten Sie ja auch schon hier -, der Herr Breitfelder, der war sehr streng,
sage ich mal, was Ergebnisse anging, und hat gesagt [geschwärzt]“.5582
Auf die Nachfrage, ob die Entscheidung zur Beendigung der Operation also wegen Erfolglosigkeit oder mangelnder Meldungen getroffen worden sei, hat der Zeuge W. K. erwidert:
„Erfolglosigkeit, mangelnde Meldungen und [geschwärzt]. Wir hatten ja zu der Zeit
schon ein bisschen gelernt bei ‚EIKONAL‘, wie man eigentlich arbeiten muss, wenn
ich Erfolge haben will. Und das war nicht abzusehen, dass das da überhaupt möglich
sein wird. Da haben wir gesagt: Das sparen wir uns. Das kostet nur Zeit und Geld.“5583
Die Arbeitsergebnisse würden schließlich bewertet:
„Das sind diese Meldungsbewertungen. Ich sage, eine bewertete Meldung - - Das ist
quasi die Rückmeldung, die Sie kriegen: Taugt das was? Und wenn über Monate aus
5575)
5576)
5577)
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5580)
5581)
5582)
5583)
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 36.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 20.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 20.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 21.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 20.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II (Tgb.-Nr. 180/15 – GEHEIM), S. 10, 31 f.; J. F., Protokoll-Nr. 35 II (Tgb.-Nr. 180/15 – GEHEIM), S. 73.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 10.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 15.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 15.