Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 935 –
Drucksache 18/12850
Der Zeuge W. K. hat hierzu erklärt:
„[...] Wir haben im Anschluss [an den Probebetrieb] dann einen Probebetrieb gemacht,
wo wir die Filter getestet haben. Da wurden auch Daten weitergegeben, aber nach
einer Filterung, die ich Ihnen gern nachher erläutern würde im nicht-öffentlichen Bereich, die dazu führte, dass wir tatsächlich jetzt - ich kann das so sagen - keinen einzigen Abfluss von Grundrechtsträgerdaten festgestellt haben.“5136
Der Projektleiter beim BND für die Operation EIKONAL, der Zeuge S. L., hat vor dem Untersuchungsausschuss Folgendes erklärt:
„[...] Der erweiterte Probebetrieb gibt einem dann die Möglichkeit, sozusagen erste
Produkte zu erstellen, aber die noch nicht vollautomatisiert, sondern das ist dann ganz
zum Schluss. Da guckt auf jeden Fall ein Mensch drauf und sagt: Okay, das ist jetzt
relevant; das wird weitergeleitet.“5137
„[...] im erweiterten Probebetrieb, haben wir komplett nachgeschaut, dass das alles
funktioniert.“5138
„Das war dann das deutsche Betriebspersonal von JSA und nicht der amerikanische
Teil. Das heißt, in dem erweiterten Probebetrieb hat deutsches BND-Personal in Bad
Aibling sich die Daten angeschaut und dann über eine Weiterleitung entschieden an
die Amerikaner, also an den amerikanischen Partner in JSA. [...] [D]ass keine Daten
weitergegeben wurden, die nicht absolut G-10-bereinigt waren, das weiß ich.“5139
aa)
Der sogenannte Schwachstellenbericht
Während des von den Zeugen beschriebenen erweiterten Probebetriebs wurde aufgrund einer Weisung des
Abteilungsleiters 2 im BND, Dr. Urmann, im Jahr 20075140 eine als „Schwachstellenbericht“ bekannt gewordene Dokumentation5141, erstellt.5142 Dieser Bericht, der dem Ausschuss vorgelegt wurde und für Vorhalte
an Zeugen in GEHEIM eingestufter Sitzung genutzt werden konnte, wurde federführend von der Zeugin
K. L. angefertigt.5143
Die Zeugin K. L. hat angegeben, im Jahr 2006 in den BND – dort in die Abteilung TA – eingetreten zu
sein.5144 Zuvor habe sie Informatik studiert und die Befähigung zum höheren Dienst erworben.5145 Sie sei an
verschiedenen Außenstellen eingesetzt worden, aber ihre Planstelle habe sie in der Zentrale gehabt.5146
5136)
5137)
5138)
5139)
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5141)
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5143)
5144)
5145)
5146)
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 62/63.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 66.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 67.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 71.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 103; W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 78.
MAT A BND-9/2 (Tgb.-Nr. 15/14 – STRENG GEHEIM, pauschal herabgestuft auf GEHEIM, nur zur Einsicht in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages), Ordner 165 & 166.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 12.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 103; W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 78.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 102.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 102.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 102.