Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 705 –
Drucksache 18/12850
Der Zeuge Dr. Rogner, Abteilungsleiter 6 im BfV, aus dessen Abteilung die bei XKEYSCORE bearbeiteten
Maßnahmen stammten und dessen Abteilung als Fachbereich für die Übermittlung einschlägiger Erkenntnisse an ausländische Nachrichtendienste wie die NSA zuständig war, hat sich eindeutig dazu erklärt:
„[...] Aus der Nutzung von XKeyscore sind aber keinerlei Daten an die US-Amerikaner abgeflossen.“
Er könne dies definitiv ausschließen.3552
Auch im Zuge seiner Befragung zu dem oben dargestellten Kommunikationskanal zwischen BfV und NSA
über die Abteilung TA des BND hat der Zeuge Dr. Rogner ausdrücklich betont, dass Daten aus
XKEYSCORE nicht an die Amerikaner weitergeleitet wurden. Die Einrichtung dieses Kommunikationskanals habe mit XKeyscore nichts zu tun gehabt, denn er sei „auch nicht für XKeyscore-Ergebnisse genutzt
worden, weil aus XKeyscore nichts zu den Amerikanern abgeflossen ist“.3553
3552)
3553)
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 I, S. 87.
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 I, S. 100.