Drucksache 18/12850
– 704 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Der Zeuge stellte an anderer Stelle noch einmal klar:
„[...] Ich habe nicht gesagt, dass wir Erkenntnisse aus XKeyscore, die wir mittels
XKeyscore gewonnen haben, an die Amerikaner weitergeleitet haben.“3545
Sowie:
„Wir haben es versucht, noch mal nachzurecherchieren; und soweit mir bekannt ist,
gab es keine Fälle der Datenübermittlung [an die Amerikaner], die aus XKeyscore
kamen.“3546
Der Zeuge Berfuß hat auf den Untersuchungszeitraum bezogen ferner ausgesagt:
„[...] im Rahmen des Proof of Concept - - Wir hatten ja schon gesagt, es waren sieben
Maßnahmen insgesamt, die da jemals irgendwann prozessiert wurden oder analysiert
wurden. Soweit mir bekannt ist, gab es, wie gesagt, aus XKeyscore da keine Ergebnisse, die dann weitergeflossen wären an die Amerikaner.“3547
Die Leiterin der AG POSEIDON/XKEYSCORE, Zeugin Delmdahl, hat dazu bekundet:
„[...] Wir hatten im Vorfeld des Untersuchungsausschusses auch versucht, zu eruieren
– also ich in meinem Bereich auch, im G10-Bereich -, inwieweit etwas an die NSA
gegangen ist. Wir konnten nichts finden.“3548
„[...] Soweit ich weiß, haben die [Abteilung 6] auch nichts gefunden. Also, es gab, wie
gesagt, eine Ermittlung in dieser Sache: Was waren eigentlich Daten, die an die NSA
übermittelt wurden? Aus XKeyscore gab es nach unserer Kenntnis nichts.“3549
„Also, wie gesagt, wir hatten ja im Vorfeld des Untersuchungsausschusses, oder als
der Untersuchungsausschuss gegründet wurde, noch mal eruiert, wie viele Vermerke
überhaupt durch XKeyscore erstellt wurden. Das war eine verschwindend geringe
Zahl. Und mithilfe der Fachabteilung haben wir auch nachvollzogen, dass keiner dieser Vermerke bzw. der Inhalt, der da drin war, an die Amerikaner weitervermittelt
wurde.3550
„[...] Das waren ja tatsächlich alles 6er-Maßnahmen. Auch die Abteilung 6 hatte genauso wie ich nachvollzogen anhand ihrer Daten - weil es ja nur [geschwärzt] Maßnahmen waren, konnte man das vergleichsweise schnell machen -, dass keines dieser
- - Daten an die Amerikaner weitergegeben wurden.“3551
3545)
3546)
3547)
3548)
3549)
3550)
3551)
Berfuß, Protokoll-Nr. 96 I, S. 35.
Berfuß, Protokoll-Nr. 96 I, S. 60.
Berfuß, Protokoll-Nr. 96 I, S. 60.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 7.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 8.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 36.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 36.