Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 701 –
Drucksache 18/12850
Zum Umfang der mittels XKEYSCORE analysierten Daten allgemein im Testbetrieb hat die Zeugin
Delmdahl im Hinblick auf die Bearbeitung von Internetkommunikation mit XKEYSCORE klargestellt: „[...]
man kann jetzt nicht sagen: Massen von Daten – Aber es ist mehr, als man händisch am Tag bearbeiten
könnte in einer normalen Arbeitsweise.“3515 An anderer Stelle hat sie erläutert, der Großteil der im BfV bisher
erhobenen Daten stamme aus Telefonie, die jedoch nicht mittels XKEYSCORE bearbeitet würden.3516
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Im Rahmen der Erläuterungen zu den Exportvorgängen der Daten aus der PERSEUS-Anlage für die
Aufbereitung mit XKEYSCORE haben die Zeugen A. Sch. und Delmdahl erklärt, selbst das Exportsystem der PERSEUS-Anlage sei nicht für den Transfer großer Datenmengen ausgestaltet gewesen.3517
Die Zeugin Delmdahl hat dazu weiter ausgeführt, es sei dafür vorgesehen gewesen, einzelne originale
Kommunikationsvorgänge für Gerichtsverfahren aus der TKÜ-Anlage zu extrahieren. XKEYSCORE
hingegen würde mit Rohdaten, also mit noch nicht decodierten Daten, und nicht mit Einzelergebnissen
beliefert, wofür der Exportvorgang an der TKÜ-Anlage nicht ausgelegt gewesen sei.3518 Der Zeuge
A. Sch. hat konkret erklärt:
„[...] [Die Kurierlösung] wurde dann später tatsächlich durch so einen Exportrechner
abgelöst, der aber tatsächlich eigentlich auch nicht dafür gedacht ist, riesige Datenmengen zu exportieren oder so. Der war in dem Ursprungssystem auch nur für kleine
Datenmengen gedacht.“3519
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An anderer Stelle hat die Zeugin Delmdahl ausgeführt, aufgrund der verhältnismäßig geringen Speicherkapazität der angeschafften Hardware habe man immer nur eine Maßnahme und Daten dieser aus
einem begrenzten Zeitraum einspielen können.3520 Um die Produktivität nicht zu verringern, habe man
„es nicht ganz voll laden“ sollen.3521
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Die Zeugin Delmdahl hat zudem erklärt, man habe bei Einsetzung des Untersuchungsausschusses im
BfV die Anzahl der mithilfe von XKEYSCORE erstellten Vermerke eruiert, es habe sich um eine
„verschwindend geringe Zahl“ gehandelt.3522
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Der BND-Techniker A. Sch. hat in seiner Vernehmung den Unterschied von Wirk- und Testbetrieb
derart erklärt, als dass ein Test auf einige wenige ausgewählte Maßnahmen beschränkt sei3523, und
„[...] der Wirkbetrieb sieht natürlich vor, dass man eben erheblich mehr Maßnahmen da reingibt.“3524
Im Rahmen der Erläuterung der Speicherkapazität des XKEYSCORE-Servers hat der Zeuge die Möglichkeit einer massenhafte Auswertung verneint: „Das ist lächerlich wenig.“3525
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Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 18.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 36.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 73; A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 15, 42.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 73.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 3.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 3.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 36.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 37.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 37.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 III – Auszug offen, S. 19.