Drucksache 18/12850
– 654 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Schulungen durch andere XKEYSCORE-Experten aus dem BND als A. Sch. habe es nicht gegeben.3098
Zum Zwecke der Schulung von BfV-Mitarbeitern seien auch Termine in den deutschen Liegenschaften der
NSA durchgeführt worden.3099 Der Zeuge Berzen hat dazu ausgesagt:
„Es gab einige Kontakte im Rahmen von Schulungen. Ich bin jetzt aber nicht mehr
sicher, ob es zwei waren. Ich meine, mich an zwei erinnern zu können, einmal in Bad
Aibling und dann auch noch mal in Darmstadt.“3100
cc)
Anfängliche Probleme bei der Etablierung von XKEYSCORE im BfV
Anfänglich habe es Unzulänglichkeiten bei der Etablierung der Software im BfV durch den BND-Mitarbeiter
A. Sch. gegeben, die insbesondere auf Leitungsebene besprochen wurden. So heißt es in einem BND-Vermerk vom 25. November 2013 zur Vorbereitung eines Gesprächs des BND-Präsidenten Schindler mit dem
BfV-Präsidenten Dr. Maaßen am 29. November 2013:
„Herr S. wird im BfV aufgrund interner Differenzen derzeit nicht ausgelastet.
BND/TA hat [...] Verwendung für Herrn S. und prüft die Beendigung der Abordnung
nach Ablauf eines Jahres (Ende April 2014), entgegen der ursprünglich vereinbarten
zweijährigen Abordnung.“3101
„Aus hiesiger Sicht wird das Unterstützungsangebot des BND im Moment nur unzureichend genutzt. Zurzeit ist der abgeordnete BND-Mitarbeiter der einzige Nutzer des
XKEYSCORE-Systems im BfV. Es findet bisher weder Wissenstransfer im administrativen Bereich noch im Bereich der Analyse von Netzwerkverkehren statt. [...] die
Ausbildung eines IP-Experten des BfV erfolgt mangels Ansprechnpartner ebenfalls
nicht. Sollte sich dies nicht ändern, kann am Ende der Erprobungsphase keine objektive Evaluation des Systems durch das BfV erfolgen. Die derzeitigen Arbeitsbedingungen führen zwangsweise zum Schluss, dass eine Verlängerung der Stehzeit des
MA beim BfV über den ursprünglich geplanten Aufenthalt von zwei Jahren (Ende
April 2015) keinen Sinn macht. [...]“3102
Im Gesprächsvermerk des BND zu diesem Treffen der Präsidenten am 29. November 2013 heißt es:
„Pr spricht die als unzureichend wahrgenommene Auslastung von Herrn S. im Rahmen seiner temporären Abordnung an BfV zur Implementierung des XKEYSCORE
sowie die Möglichkeit der Verkürzung der Abordnung an. Leitung BfV versichert,
dass das Projekt nach wie vor gewollt und von großem Interesse ist, auf Arbeitsebene
3098)
3099)
3100)
3101)
3102)
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 44.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 71, 72.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 72.
Vermerk vom 25. November 2013 zur Vorbereitung eines Gesprächs des BND-Präsidenten Schindler mit dem BfV-Präsidenten
Dr. Maaßen, MAT A BND-1-9i, Bl. 245 (247) (VS-NfD – insoweit offen).
Vermerk vom 25. November 2013 zur Vorbereitung eines Gesprächs des BND-Präsidenten Schindler mit dem BfV-Präsidenten
Dr. Maaßen, MAT A BND-1-9i, Bl. 245 (248) (VS-NfD – insoweit offen).