Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 653 –
Drucksache 18/12850
A. Sch. habe seinerseits eine einwöchige Einweisung von einem BND-Mitarbeiter in die Software
XKEYSCORE erhalten3089, wobei 98 Prozent dieser Zeit für die Einweisung in die Installation und Inbetriebnahme des Tools aufgewendet worden sei.3090 A. Sch. hat ausgesagt, es habe kein Handbuch für
XKEYSCORE gegeben.3091 Es habe lediglich ein paar Präsentationen von XKEYSCORE gegeben, die aber
für den Umgang mit XKEYSCORE im BfV nicht geeignet gewesen seien, „die waren einfach nicht gut und
auch irgendwie auf den Anwendungszweck im BfV nicht zugeschnitten. Weil da geht es ja um Individualmaßnahmen und nicht um irgendwie so eine Massendatenerfassung oder so.“3092
Nach Angabe der Leiterin der AG POSEIDON/XKEYSCORE hatte der Zeuge A. Sch. weiterhin Kontakt zu
seinen BND-Kollegen in Bad Aibling, die ihn geschult hatten,3093 und an die er sich bei Problemen
wandte.3094 Die Zeugin Genkova hat dies derart beschrieben:
„[...] Soweit ich weiß, hat er noch Kontakte zum BND gehabt, um die technischen
Kenntnisse und Fähigkeiten noch auszubauen, wenn technische Fragestellungen zu
XKeyscore waren. Aber darüber hinaus weiß ich keine Kontakte.“3095
bb)
Schulungen der Mitarbeiter des BfV durch den BND und die NSA
Die BfV-Mitarbeiter wurden von dem zum BfV abgeordneten Techniker, Zeuge A. Sch., im Umgang mit
XKEYSCORE angelernt.3096
Das Erlernen des Umgangs mit XKEYSCORE im BfV stellte sich als ein dynamischer Lernprozess dar. Der
Zeuge A. Sch. hat dazu berichtet:
„Ja, ich habe die [BfV-Mitarbeiter] praktisch auch geschult, wie die auswerten. So.
Dazu muss man aber sagen, das habe ich tatsächlich ja auch „on the fly“ dann gemacht
da, wo ich schon im BfV war. Weil erst mal ging es ja nur um die technische Installation und so. Und dann - - Zu Anfang waren ja keine Nutzer da. Deswegen hatte ich
unglaublich viel Zeit, mich damit tiefer zu beschäftigen. Und dann habe ich natürlich
- - Und dann, wenn dann Nutzer kamen, habe ich die geschult, wie die jetzt die Oberfläche bedienen. So weit ich es halt konnte. Aber tatsächlich war das auch immer so,
da hat man jemandem was gezeigt, und der kam dann - - der hat dann gearbeitet damit
und kam dann nach zwei Stunden freudestrahlend und sagte: Ach guck mal, was da
noch geht und wie man das antickern kann und so. - Wusste ich schlicht und einfach
auch nicht, bestimmte Funktionalitäten, also wie man was sortieren kann oder irgend
so was.“ 3097
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3097)
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 14.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 21.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 43.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 44.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 43.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 43; Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 14.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 129.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 14; A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 43; vgl. Anlage zum Sachstand XKEYSCORE des BMI zur
PKGr-Sitzung am 25. Juli 2013, MAT A BMI-1/10m_1, Bl. 287 (288).
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 43.