Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Bereits in der Vorbereitungsphase der Verwendung von XKEYSCORE im BfV wurde die Möglichkeit einer
Anbindung an die PERSEUS-Anlage als nicht realisierbar beurteilt.3077 Eine Direktanbindung von
XKEYSCORE an PERSEUS stand laut der IT-Sicherheitsbeauftragten, Zeugin Genkova, nie zur Diskussion.3078
Der Datentransfer erfolgte aufgrund der Aufstellung von XKEYSCORE als Stand-alone-System über eine
sog. Turnschuhschnittstelle, d. h. die Datenübertragung erfolgte manuell mittels eines externen Datenträgers
[Einzelheiten dazu unter E.II.3.d)].
h)
Fachliche Etablierung von XKEYSCORE im BfV
aa)
Abordnung eines BND-Mitarbeiters zum BfV
Für den anfänglichen Betrieb und zur Anwendungsunterstützung des Systems XKEYSCORE im BfV wurde
ein BND-Mitarbeiter zum BfV abgeordnet.3079 Der Zeuge Dr. Rogner, Abteilungsleiter 6 im BfV, hat in seiner Vernehmung dazu erklärt, im BfV habe man zu der Zeit „keine vernünftigen Informatiker [gehabt], die
mit diesem Tool hätten umgehen können“.3080 Der BND-Techniker sei im BfV „als Bindeglied“ mit den
Technikern des Bundesnachrichtendienstes, die bereits Erfahrungen in der Anwendung von XKeyscore hatten, eingesetzt worden.3081
Der damalige BfV-Präsident Heinz Fromm, in dessen Amtszeit die grundsätzliche Überlegung der Abordnung eines BND-Technikers zum BfV fiel, hat vor dem Untersuchungsausschuss erklärt, der Grund für den
Einsatz eines BND-Mitarbeiters zur Installation und Vorbereitung der Verwendung von XKEYSCORE im
BfV sei gewesen, dass der BND dieses System gekannt habe. Er sei dem damaligen BND-Präsidenten Uhrlau
dankbar für diese Hilfestellung gewesen.3082
Für diese Aufgabe wurde der Techniker3083 Zeuge A. Sch. bestimmt.3084 Der Zeuge A. Sch. hat berichtet, dass
die erste Kontaktaufnahme zu ihm bzgl. der Verwendung im BfV vom Zeugen W. K., seinem vorherigen
Vorgesetzten im BND, ausgegangen sei.3085
Die Abordnung des Zeugen A. Sch. zum BfV erfolgte bereits vor dem Erhalt der Software3086 zum 1. Mai
20133087 und war auf zwei Jahre begrenzt3088.
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BfV-interner Vermerk vom 13. Juli 2012, MAT A BfV-9/1 (Tgb.-Nr. 21/14 – GEHEIM), Band 1, Bl. 76 (77) (VS-NfD – insoweit
offen).
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 104, 107.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 14; Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE auf BTDrs. 18/7531 zu Frage 12.
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 II – Auszug offen, S. 8.
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 II – Auszug offen, S. 8.
Fromm, Protokoll-Nr. 102 I, S. 22.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 5.
Vgl. Schreiben vom 25. Februar 2013 zum Personaltausch zwischen BND und BfV, MAT A BND-27-3b, Bl. 27 (offen).
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 III – Auszug offen, S. 27.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 30.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 6; Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf BT-Drs.
18/7531 zu Frage 12.
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf BT-Drs. 18/7531 zu Frage 12; Delmdahl,
Protokoll-Nr. 86 I, S. 19.