Drucksache 18/12850
– 642 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Laut der Zeugen Berzen und A. Sch. erhielt das BfV die „Version“ bzw. „Variante“ von XKEYSCORE, die
dem BND zur Verfügung stand.2971 Der vom BND zum BfV abgeordnete Techniker A. Sch., der die Installation von XKEYSCORE durchführte, hat in seiner Vernehmung ausgesagt, das den deutschen Diensten zur
Verfügung gestellte XKEYSCORE entspreche nicht dem XKEYSCORE, das in den Snowden-Dokumenten
dargestellt wurde.2972 Auf die Frage, ob die deutschen Dienste eine „abgespeckte Version“ hätten, hat der
Zeuge ausgeführt:
„Wir nutzen es anders. Also, ich kann natürlich auch nur dafür sprechen, wie es das
BfV nutzt. Und da wird es halt ganz, ganz anders genutzt. Weil eigentlich ist das ja
ein Frontend-Erfassungssystem, und da [im BfV] wird es praktisch als Auswertesystem genutzt.“2973
In eingestufter Sitzung hat der Zeuge A. Sch. weiter ausgeführt:
„[...]Die [NSA] setzen das ja ganz anders ein als wir. Das können Sie gar nicht vergleichen. Das ist - - Und im Übrigen wird - - XKeyscore ist auch leider nur so ein
Buzzword, was für ein Konglomerat an irgendwelchen Sachen da verwendet wird. Da
gehört viel mehr dazu. Das umfasst ja - - Das Backend-System wird ja durch
XKeyscore zum Beispiel gar nicht irgendwie weiter beschrieben. Das ist nur ein
Frontend-System bei denen. [...] - Aber für die [NSA] ist das auch nicht das wichtigste
System, garantiert nicht. Das ist ein wichtiger Bestandteil ihres Erfassungsnetzes.
Aber das ist nicht das wichtigste System. Die Backend-Systeme sind viel wichtiger.“2974
Die Zeugin Delmdahl hat dazu ausgeführt, man habe versucht, die Snowden-Veröffentlichungen zu
XKEYSCORE nachzuvollziehen, man sei aber „immer gescheitert“.2975
„Es ist [...] auf jeden Fall nicht das, was die NSA wohl im Einsatz hat.“2976
Sie hat vermutet, dass das BfV nicht die neueste Version von XKEYSCORE habe.2977 Einer ihrer Mitarbeiter
habe beim BND gefragt, ob es eine aktuellere Version gebe.2978 Ob der BND eine neuere Version von
XKEYSCORE gehabt habe, wisse sie nicht.2979 Ergänzende Ausführungen der Zeugin dazu sind dem eingestuften Sitzungsprotokoll zu entnehmen.2980
2971)
2972)
2973)
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2978)
2979)
2980)
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 65; vgl. A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 19.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 21.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 26.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 III – Auszug offen, S. 32.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 15.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 38.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 25.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 26.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 26.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II (Tgb.-Nr. 251/16 – GEHEIM), S. 15, 26.