Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 641 –
Drucksache 18/12850
„[...] Soweit wie ich es verstanden habe, ist es so, dass wir die eine Version
XKeyscore, die es gibt, haben. [...]“2964
Die IT-Sicherheitsbeauftragte im BfV, die Zeugin Genkova, hat dazu ausgesagt:
„[...] Ich kenne die Software XKeyscore im Detail nicht, allerdings die Randbedingung, unter der XKeyscore bisher im BfV im Einsatz ist bzw. im Rahmen des Proof
of Concept im Einsatz war: Ermöglicht nicht den Einsatz für irgendwelche Erfassung,
weil eben keine Verbindung nach außen zu anderen Netzen bestanden hat. Es ist uns
immer gesagt worden, es wird ausschließlich zur Analyse eingesetzt. Ob es allerdings
eine abgespeckte Version tatsächlich ist oder eine eingeschränkte Version tatsächlich
ist, weiß ich nicht. Kann ich nicht beantworten. Ob also insofern eine Erfassung theoretisch möglich wäre, wenn eine Ausbildung nach - - Anbindung nach außen besteht,
kann ich nicht beantworten.“2965
„Die Zielrichtung, die uns [gemeint: IT-SiM] dargestellt wurde, war die Analyse. [...] nicht die Erfassung. - Ausschließlich die Analyse.“2966
Zu der Frage, ob das Exemplar der Software für das BfV angepasst wurde, haben sich einige Zeugen erklärt.
Im Rahmen der Erörterung zum Beschaffungsvorgang der Software hat die Zeugin Delmdahl bekundet, sie
habe dem BND geschildert, wie im BfV gearbeitet werde, woraufhin der BND geprüft habe, welche Teile
des Analysetools für das BfV nutzbar gewesen seien.2967 Später hat sie aber ausgesagt, sie wisse nicht, ob der
BND das Tool an die Bedürfnisse des BfV vor der Weitergabe angepasst habe.2968
Der Zeuge Berfuß hat in diesem Zusammenhang ausgeführt:
„[...] Wir haben allerdings weder rechtlich noch technisch die Möglichkeiten, Daten
zu erfassen, sondern wir haben nur die Möglichkeit, Daten zu analysieren. Insofern
hat man die Software eben darauf angepasst, lediglich vorliegende Daten auszuwerten,
und da haben einige Umkonfigurationen wohl stattgefunden [...].“2969
Der BND-Techniker, der XKEYSCORE im BfV installierte und etablierte, der Zeuge A. Sch., hat in seiner
Vernehmung angegeben, keine technischen Modifikationen an XKEYSCORE vorgenommen zu haben, um
es beim BfV einzusetzen.2970
b)
Baugleichheit mit der NSA-Version von XKEYSCORE?
Der Untersuchungsausschuss ist der Frage nachgegangen, ob das beim BfV verwendete System
XKEYSCORE der in der Presse beschriebenen NSA-Variante der Software entsprach.
2964)
2965)
2966)
2967)
2968)
2969)
2970)
Berfuß, Protokoll-Nr. 96 I, S. 10.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 96.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 112.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 17.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 39.
Berfuß, Protokoll-Nr. 96 I, S. 10.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 19.