Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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– 643 –
Drucksache 18/12850
Der erwartete Mehrwert durch die Verwendung von XKEYSCORE im BfV
Der Ausschuss hat sich insbesondere mit der Frage befasst, welchen Mehrwert sich das BfV von der Software
XKEYSCORE versprach.
So hat der Zeuge Dr. Maaßen in seiner Vernehmung vor dem Ausschuss allgemein erklärt:
„[...] Der laufende Testbetrieb der Software hat zudem gezeigt, dass XKeyscore einen
Mehrwert für unsere Arbeit als Inlandsnachrichtendienst hat und die bestehenden Auswertungsmöglichkeiten sinnvoll ergänzt. Die Überlassung von XKeyscore war und ist
daher im Hinblick auf unsere nachrichtendienstlichen Fähigkeiten ein großes Plus.
[...]“2981
XKEYSCORE sei im BfV als zielgerichtete Ergänzung der G 10-Anlage PERSEUS zum Einsatz gekommen.2982 Insbesondere der Zeuge Berzen hat XKEYSCORE als eine „Erweiterung der Analyse- und Auswertungstätigkeiten“, eine „neue Funktionalität“ der TKÜ-Anlage PERSEUS beschrieben.2983 In einem Sachstand des BMI für eine PKGr-Sitzung am 25. Juli 2013 ist der Zweck von XKEYSCORE wie folgt beschrieben:
„Analyse von nach G 10 erhobenen Daten, die nicht von der Perseus-Anlage dekodiert
(lesbar gemacht) werden können; ergänzende Analyse der nach G 10 erhobenen Daten, da XKeyscore in Teilbereichen mehr Analysemöglichkeiten als Perseus bietet.“2984
Die Datenanalyse mittels XKEYSCORE habe der Datenanalyse in der TKÜ-Anlage PERSEUS geglichen.2985 Der Unterschied habe darin bestanden, dass bei XKEYSCORE die Analyse und Auswertung von
TK-Daten im Bereich DSL/Internet im Fokus stand.2986 XKEYSCORE sei für die Bewältigung der gesteigerten Datenmengen und der verschiedenen Protokolle, die bei Internetkommunikation aus Individualmaßnahmen anfielen, erforderlich gewesen.2987
So hat der ehemalige BfV-Präsident Heinz Fromm in seiner Vernehmung erklärt:
„Diese Anlage [PERSEUS] war neu und wurde 2010 fertiggestellt. Und schon zu diesem Zeitpunkt war wegen der parallel laufenden, sehr schnellen Entwicklung [...] im
Bereich der Internetkommunikation insbesondere, es nicht mehr möglich, die Datenströme, die sich bei den Einzelüberwachungsmaßnahmen ergaben, so zu identifizieren,
so zu analysieren, dass man sagen konnte: ‚Aha, der hat das und das und dann und
2981)
2982)
2983)
2984)
2985)
2986)
2987)
Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 102.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 70; Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 7; vgl. Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 105; vgl. auch Grafik zur
G 10-Datenanalyse mit XKEYSCORE im BfV, BMI-1_10m_1, Bl. 292 (VS-NfD – insoweit offen); eingestufte Angaben zur Fragestellung finden sich in: Entwurf einer DAO für XKEYSCORE im BfV, MAT A BfV-15 (Tgb.-Nr. 193/15 – GEHEIM), Band 4,
Bl. 246 (246).
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 83.
Sachstand XKEYSCORE des BMI zur PKGr-Sitzung am 25. Juli 2013, MAT A BMI-1/10m_1, Bl. 287 (VS-NfD – insoweit offen).
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 65.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 7; Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 33; eingestufte Angaben zur Fragestellung
finden sich in: Entwurf einer DAO für XKEYSCORE im BfV, MAT A BfV-15 (Tgb.-Nr. 193/15 – GEHEIM), Bl. 246 ff.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 18; Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 34.