Drucksache 18/12850
– 640 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
ja schon die konkrete Person, und deswegen ist zwischen ‚Ich filtere mal die verschiedenen Verbindungsdaten‘ und ‚Ich möchte mir bitte jetzt diese Kommunikation konkret anzeigen lassen und zum Beispiel abspielen lassen‘ oder so – Das ist ein Unterschied halt.“2955
Der Untersuchungsausschuss ist auch der Frage nachgegangen, wie die Bedienoberfläche von XKEYSCORE
beschaffen war. Dabei hat sich insbesondere die Frage gestellt, ob bei dem als reines Analysewerkzeug genutzten Programm die Erfassungskomponente lediglich ausgeblendet bzw. auf inaktiv gestellt oder das System ausschließlich mit der Analysefunktion ausgestattet war.
Unabhängig von der Frage des Vorhandenseins einer Erfassungskomponente bei XKEYSCORE im BfV
hätte es allerdings bereits an der Erfassungshardware gefehlt.2956
Der Zeuge Berzen hat zu dieser Frage angegeben:
„[...] Wir haben das System immer so eingesetzt und verstanden, dass es nicht zur
Erfassung fähig ist, weil es eben nicht am Internet selber ansetzt, sondern es steht auf
einem Stand-alone-PC [...].“2957
Die Zeugin Delmdahl hat ausgesagt, die Erfassungsvariante „haben wir gar nicht“.2958
Ihr sei gesagt worden, dass die BfV-Version nur analysieren könne.2959 „Wir haben
diese Version gekriegt mit nur der Analysefunktion. [...]“2960 Die Erfassung beim BfV
sei durch eine andere Anlage [gemeint PERSEUS] erfolgt2961.
Der Zeuge Treuenfels hat dazu berichtet:
„Alles, was ich gesehen habe, waren Auswertungsoberflächen im Rahmen der Software, und mir ist auch nicht aufgefallen, dass man irgendwo hätte klicken können:
‚Erfassen hier‘ oder so.“2962
Der Zeuge Treuenfels hat an anderer Stelle erläutert, für eine Erfassung hätte das BfV über eine komplexere
Hardware verfügen müssen:
„[...] Das BfV verfügt über keine Erfassungskomponenten; also allein hardwareseitig
ist da ein Unterschied zwischen der BND-Version, -Variante und unserer Variante.
[...]“2963
In diesem Sinne hat sich auch der Zeuge Berfuß geäußert:
2955)
2956)
2957)
2958)
2959)
2960)
2961)
2962)
2963)
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 19.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 44.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 66.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 27.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 39.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 16.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 16.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 44/45.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 10.