Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 609 –
Drucksache 18/12850
XKEYSCORE. Ultimately, CT's goal is to gain benefit by collaborating on German
extremists targets once the BfV has, and is optimally using, XKEYSCORE.”2764
„Gesprächspunkte des SIGINT-Direktors: [...] Das verbindliche Engagement der NSA
in der Fortsetzung und dem Ausbau des Austauschs von Methoden zur Erkenntnisgewinnung diskutieren und betonen. Das Thema, wie auch der hohe Stellenwert von
Techniken zur Verhaltenserkennung bei der Identifizierung unbekannter Extremisten,
wurde 2012 bereits mehrmals mit sowohl BND als auch BfV diskutiert. Die Terrorabwehr verspricht sich viel von einer engen Zusammenarbeit mit beiden deutschen Partnern bezüglich dieser analytischen Erkennungsmethoden. Das nächste Treffen mit
dem BND und dem BfV, bei dem weitere Gespräche zum Thema Verhaltenserkennung
geführt werden sollen, ist für 10. bis 11. April in Bad Aibling terminiert. Bei diesen
Sitzungen wird es konkret darum gehen, ein besseres Verständnis der Funktionsweise
von XKEYSCORE zu vermitteln und aufzuzeigen, wie durch dessen Anwendung Ressourcen zur Erkenntnisgewinnung entwickelt und eingesetzt werden können. Das
schlussendliche Ziel der Terrorabwehr besteht darin, bei der Zusammenarbeit gegen
deutsche extremistische Ziele zu profitieren, wenn das BfV XYKEYSCORE erhalten
hat und optimal einsetzt.“2765
“Background: [...] NSA's CT collaborates with the BND (bilaterally and multilaterally) and with the BfV (bilaterally) on a variety of CT issues and targets. Engagement
in the multilateral realm is via the SIGINT Seniors Europe (SSEUR) CT coalition
(SISECT). NSA CT exchanges information with the BND and the BfV on the following topics: [geschwärzt]”2766
„Hintergrund: [...] Die Terrorabwehr der NSA kooperiert in diversen Terrorabwehrbelangen und -zielen mit dem BND (bilateral sowie multilateral) und mit dem BfV
(bilateral). Das Engagement im multilateralen Rahmen findet durch die SIGINT Seniors Europe (SSEUR) CT Coalition (SISECT) [eine alle sechs Monate stattfindende
Plattform zum Informationsaustausch des nachrichtendienstlichen Verbunds SSEUR]
statt. Die Terrorabwehr der NSA tauscht mit dem BND und dem BfV Informationen
zu folgenden Themen aus: [geschwärzt].“2767
“[...] The primary stakeholders for CT exchanges with the Germans are the European
Cryptologic Center (ECC) and the S21 Deployed Analyst (DA) in Berlin. NSA's CT
meets with the BND and BfV quarterly and with the BND every six months at SISECT.
The latest analytic exchange was on 4-5 December 2012 in Berlin. Although previous
2764)
2765)
2766)
2767)
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1b, Bl. 1/2.
Übersetzung des Snowden-Dokuments durch den Sprachendienst des Deutschen Bundestages, MAT A Sek-4_AuszugÜbersetzung,
Bl. 3.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1b, Bl. 2.
Übersetzung des Snowden-Dokuments durch den Sprachendienst des Deutschen Bundestages, MAT A Sek-4_AuszugÜbersetzung,
Bl. 3.