Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Aibling, aber keine gesicherte Erkenntnis, und ich weiß, dass meine Führung- also ich
selbst habe es nicht getan – [geschwärzt].“1057
Der Zeuge T. B., der nach eigenen Angaben im Zeitraum 2. September 2002 bis 30. September 2007 in der
Dienststelle in Bad Aibling des BND tätig war,1058 hat vor dem Ausschuss ausgesagt:
„Das Einzige, was ich noch feststellen möchte, ist: Im Regelfall kommentiere ich
nichts, was in der Presse steht. Nur, diese Aussagen, wir hätten massenhaft Daten von
Deutschen gesetzeswidrig weitergegeben, möchte ich auf jeden Fall korrigieren. In der
Zeit, in der ich verantwortlich war da draußen, ist kein Datum eines Deutschen an
einen anderen Nachrichtendienst geflossen.“1059
Zur anhand der Berichterstattung aufgekommenen Frage der anlasslosen, massenhaften Erfassung und Weiterleitung von Daten Deutscher an die NSA hat der Unterabteilungsleiter in der Abteilung Technische Aufklärung des BND1060 W. K. im Rahmen seiner Zeugenvernehmung ausgesagt, dass es eine solche nicht gegeben habe.1061 Auf die Frage, ob 500 Millionen Metadaten im Dezember 2012 an die Amerikaner weiter gegeben worden seien, hat der Zeuge W. K. geantwortet:
„Wir zählen die so nicht; denn einzelne Ereignisse - - ein Telefonat, sage ich jetzt mal,
produziert ja bereits Dutzende von Metadaten. Von anderen Ereignissen will ich gar
nicht reden. Wir zählen die nicht im Einzelnen. Wir hatten die auch damals nicht gezählt. Wir konnten die Zahl nicht sofort nachvollziehen, weil das keinen Sinn macht:
Es macht keinen Sinn, zu zählen, wenn das Telefon abgehoben wird, wenn es wieder
aufgelegt wird, jede einzelne Nummer zu zählen. Offenbar, muss ich jetzt sagen, zählen die USA das schon so klein. Wir haben mal versucht, das nachzuvollziehen. Deswegen kann ich jetzt sagen: Die Zahl ist plausibel. Für uns ist sie wertlos.“1062
In eingestufter Sitzung hat W. K. weiter ausgeführt:
„[…] Im Dezember, glaube ich, 2012, steht im Spiegel-Artikel: 500 Millionen
Metadaten. Da ist ja eine Grafik drin, wo einfach drübersteht: Germany. Und
fälschlicherweise hatte man ja angenommen, das sind jetzt Daten von Deutschen. Wir
konnten die Zahl ja erst nicht nachvollziehen. Wir sind ja konfrontiert worden mit dem
Artikel: Was ist denn das? Ist das bei euch? - Da wir die Metadaten ja so nicht zählen,
haben wir gesagt: Wir können es nicht nachvollziehen, wir müssen aber mal was
etablieren, eine Zählmethode, eine Statistik, um das zu zählen. - Genau das ist das.
Wir haben dann eben in Bad Aibling von der Software-Unterstützungsgruppe dort mal
diese Zählung veranlasst. Das hat ein bisschen gedauert. Da wurde auch ein System
1057)
1058)
1059)
1060)
1061)
1062)
R. U., Protokoll-Nr. 14 II – Auszug offen, S. 10.
T. B., Protokoll-Nr. 18 I, S. 6.
T. B., Protokoll-Nr. 18 I, S. 6.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 5.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 14.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 43.