Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
fang - ‚stammten die 500 Millionen Datensätze vom BND, gesammelt in anderen Ländern‘. […] Es wäre schön, wenn dies nicht nur in einem Nebensatz gesagt worden
wäre, sondern auf der Titelseite des Spiegel stünde: Wir haben falsch gelegen.“1050
dd)
Revidierende Presseberichterstattung
Der Spiegel revidierte nach den Aufklärungen durch den BND seine Sichtweise in einem Artikel vom 16. Juni
2014 wie folgt:
„Demnach sind allein aus diesen beiden Quellen zum Jahreswechsel 2012/13 in gut
vier Wochen rund 500 Millionen Metadaten aus Deutschland in die Datenbanken der
NSA eingelaufen. In einem Dokument, in dem das Programm erklärt wird, heißt es,
die Daten würden ‚against‘, also gegen das jeweilige Land gesammelt. Im Raum stand
der Vorwurf, die Amerikaner würden ganze Nationen überwachen.“1051
„Sollten die Angaben [des BND] zutreffen, dann wäre die Formulierung von
‚Boundless Informant‘ - und auch die Interpretation des SPIEGEL - falsch gewesen.
Und unterm Strich wäre die BND-Einlassung ein Beleg für den enormen Datenaustausch der Deutschen mit der NSA.“1052
In anderen Medien wurde der Vorgang als Missverständnis beschrieben.1053
ee)
Beweisaufnahme des Ausschusses
Der Zeuge R. U., Leiter des Standorts Bad Aibling des BND, hat in seiner Vernehmung als Zeuge vor dem
Ausschuss ausgesagt, dass die 500 Millionen Datensätze aus der Satellitenerfassung stammten und alle über
Bad Aibling „liefen“.1054 Er hat zudem ausgeführt:
„[…], wir leiten an die Amerikaner weiter, was wir bei uns in Bad Aibling durch die
Satellitenerfassung erfasst haben.“1055
Auf die Frage hin, was man sich unter den Codenamen US-987LA und US-987LB vorzustellen habe, hat er
geantwortet, dass er Angaben dazu nur in nichtöffentlicher Sitzung mache.1056 In eingestufter Sitzung hat er
ausgeführt:
„Als wir - das war ja auch letztes Jahr im Juni, glaube ich, im Spiegel - dieses Dokument sahen, wo diese zwei Kenner mit drin standen, hatten wir eine Vermutung in Bad
1050)
1051)
1052)
1053)
1054)
1055)
1056)
Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 98.
Der Spiegel vom 16. Juni 2014 „Eifer und Gier“.
Der Spiegel vom 16. Juni 2014 „Eifer und Gier“. Eine ähnliche Formulierung findet sich auch auf Seite 237 des Buches der SpiegelRedakteure Marcel Rosenbach/Holger Stark, Der NSA-Komplex, München 2014.
Beispielhaft Die Tageszeitung vom 8. August 2013 „Daten-Durcheinander“, MAT A BfV-1/1a, Bl. 532.
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 33.
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 32.
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 30.