Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1843 –
Drucksache 18/12850
Bezeichnung der
vorgelegten
Beweismaterialien
(sofern zutreffend)
Beweisbeschluss
A-Drs.
Inhalt des Beweisbeschlusses
Datum des
Beweisbeschlusses
Z-47
220 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des Geschäftsführers Netcologne GmbH Herrn Jost Hermanns
als Zeugen.
24.09.2014
Z-48
221 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des Geschäftsführers des Unternehmens Stellar PCS GmbH
Herrn Christian Steffen als Zeugen.
24.09.2014
Z-49
222 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des Geschäftsführers des Unternehmens Cetel GmbH Herrn
Guido Neumann als Zeugen.
24.09.2014
Z-50
223 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des Geschäftsführers des Unternehmens IABG GmbH Herrn
Prof. Dr. Rudolf F. Schwarz als Zeugen.
24.09.2014
Z-51
224
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des ITChefs Stellar PCS GmbH Herrn Ali Fares als Zeugen.
24.09.2014
Z-52
226 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Herrn
W. K. als Zeuge.
29.09.2014
MAT A Z-52
MAT A Z-52/2
MAT A Z-52/4
Z-53
227 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Herrn
Schowe als Zeuge.
29.09.2014
MAT A Z-53
Z-54
228 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Herrn
Breitfelder als Zeuge.
29.09.2014
MAT A Z-54
Z-55
229 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Herrn
Bless als Zeuge.
29.09.2014
MAT A Z-55
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens
Deutsche Telekom AG Herrn Kai-Uwe Ricke als Zeugen.
Z-57
Z-58
239
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Herrn
P. N. als Zeuge.
16.10.2014
MAT A Z-57
240
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) im gestuften Verfahren zunächst durch das Ersuchen um Bennenung der Person
oder Personen aus dem Bereich des Bundesnachrichtendienstes, die auf Referatsleiterebene in den Jahren 2005
bis 2007 verantwortlich war oder waren für die juristischen Fragen von G10-Anträgen und -Verfahren und die
Prüfung sogenannter "Selektoren", das gemäß § 18
16.10.2014
MAT A Z-58
MAT A Z-58/1
MAT A Z-58/3