Drucksache 18/12850
Beweisbeschluss
A-Drs.
– 1842 –
Inhalt des Beweisbeschlusses
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Datum des
Beweisbeschlusses
Bezeichnung der
vorgelegten
Beweismaterialien
(sofern zutreffend)
leistungen des Unternehmens Twitter durch Nachrichtendienste der Staaten der sog. „Five Eyes“ oder von ihnen beauftragte Unternehmen möglich ist.
3. in welcher Art und Weise Twitter sicherstellt, dass in
Deutschland ansässige Nutzerinnen und Nutzer vor einem unberechtigten Zugriff auf ihre im Zusammenhang
mit der Nutzung von Produkten und Dienstleistungen
des Unternehmens Twitter gespeicherten Daten durch
Nachrichtendienste oder sonstige Stellen geschützt werden.
Z-38
130
Es wird Beweis erhoben zum Untersuchungsauftrag
(BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Elmar Brok,
MdEP als Zeuge.
30.05.2014
Z-39
189
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843), durch Vernehmung von Herrn
R. U. als Zeuge.
02.09.2014
MAT A Z-39/1
Z-40
190
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843), durch Vernehmung von Herrn
N. N. als Zeuge.
02.09.2014
MAT A Z-40/1
Z-41
214 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Herrn
T. B. als Zeuge.
24.09.2014
MAT A Z-41/1
Z-42
215 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Frau
G. L. als Zeugin.
24.09.2014
Z-43
216 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung von Frau
RD'n Dr. F. als Zeugin.
24.09.2014
MAT A Z-43/1
MAT A Z-43/3
Z-44
217 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) im gestuften Verfahren zunächst durch das Ersuchen um Benennung der Person
aus dem Bereich des Bundesnachrichtendienstes, die auf
Referatsleiterebene als letzte im Untersuchungszeitraum
(Einsetzung des Ausschusses) verantwortlich war für die
juristischen Fragen von G10-Anträgen und -Verfahren,
das gem. § 18 Abs. 4 PUAG in Verbindung mit Art. 44
Abs. 3 GG gerichtet wird an das Bundeskanzleramt m. d. B. um Beantwortung bis 02. Oktober 2014 und sodann Vernehmung der benannten Person als Zeugin oder
Zeuge.
24.09.2014
MAT A Z-44/1
MAT A Z-44/3
MAT A Z-44/4
Z-45
218 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens Deutsche Telekom AG Herrn Timotheus Höttges als Zeugen
24.09.2014
219 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Vernehmung des Leiters
IT-Sicherheit der Deutschen Telekom AG Herrn
Thomas Tschersich als Zeugen.
24.09.2014
Z-46
MAT A Z-42/1