Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1455 –
Drucksache 18/12850
bbb) Überwachung mit US-Geräten
Die BND-Zeugen S. L. und A. S. waren als technische Projektleiter von EIKONAL auch verantwortlich für
die Einrichtung des Erfassungskopfes in Frankfurt.7862 Sie wurden nach eigenen Aussagen von zwei BNDTechnikern aus Bad Aibling unterstützt.7863A. S. sprach von drei verschiedenen Hardware-Systemen, die am
Frankfurter Knoten zur Erfassung von Fax und Telefonie sowie paketvermittelten Verkehren eingesetzt waren. Die Details sind eingestuft. Befragt nach der Art der Überwachung, gab der Zeuge A. S. folgende Auskünfte:
„[…] es geht immer darum, Telefon- oder Faxverkehre zu erfassen. […] – – Inhalt, ja.
– – Natürlich sind da auch Metadaten dabei, weil ohne die Metadaten können Sie damit
nichts anfangen. Wenn Sie Telefongespräche haben und nicht wissen, wer das geführt
hat, können Sie das wegwerfen.“7864
Abgegriffene Signale wurden technisch durch eingekaufte (sogenannte kommerzielle) Multiplexer verstärkt.
„Dort wird es [das Kabel] erst zunächst in einen Multiplexer eingesteckt. Der Multiplexer ist ein Gerät, was das Signal technisch aufbereitet, und zwar technisch so aufbereitet, dass wir das dann hinterher sozusagen in einen Rechner schieben können.“7865
Auch US-amerikanische Technik wurde verbaut.7866
„In der leitungsvermittelten Erfassung wurde ganz am Anfang des Erfassungszweiges
ein US-Gerät eingesetzt. […] Die Hardware musste über verschiedene Adapterlösungen kompatibel gemacht werden. Wir haben das gemacht. Sozusagen der Output dieser
speziellen Hardware ging dann wieder in kommerzielle Geräte. Das war nicht Plug
and Play, aber mit entsprechender Konfiguration machbar. […] Das waren Lösungen,
die zum Teil ich selbst konzipiert und aufgebaut habe, die auf kommerzieller Hardware beruhen, allerdings spezieller Telekommunikationshardware.“7867
Dass auch die Zeug_innen nicht wussten, welche Technik sie eigentlich verbauten, belegt die Aussage von
A. S.:
„Ich habe mir das System selber angeschaut. Das heißt, ich habe Teile davon auseinandergenommen und da reingeschaut, was da drinsteckt. Also, ich kann nicht hundertprozentig sagen, dass da irgendeine Technik drinsteckte, die etwas macht, was wir
nicht kontrollieren können. Aber ich bin mal davon ausgegangen, dass die Mitarbeiter
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S. L., Protokoll- Nr. 26 I, S. 69; A. S., Protokoll-Nr. 33 I, S. 84.
S. L., Protokoll- Nr. 26 I, S. 21.
A. S., Protokoll-Nr. 33 II – Auszug offen, S. 7.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 10.
A. S., Protokoll-Nr. 33 II – Auszug offen, S. 3, 10 f.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 33.