Drucksache 18/12850
– 1454 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Allerdings gab es noch keine Kabelerfassung; das war erst im Aufbau. Wir haben dann
mehrere Auslandseinsätze gehabt, in denen Kabelerfassungssysteme aufgestellt wurden.
Dazu kam dann eben auch durch die Novellierung des G-10-Gesetzes die strategische
Fernmeldekontrolle. Da bin ich auch tätig gewesen: Systeme konzipieren, aufstellen, in
Betrieb nehmen und teilweise auch Betrieb.“7855
Sein Kollege Herr S. L. sprach als Zeuge von weiteren Kabelansätzen in anderen Projekten und Operationen
neben EIKONAL, u.a. einem Projekt im Inland und weitere im Ausland.7856 Auch Stefan Burbaum, G 10Beauftragter im BND, erwähnte solche Operationen:
„Also, nach meiner Kenntnis gab es außerhalb von Deutschland Operationen, in denen
tatsächlich auch Fernmeldeüberwachung stattgefunden hat. […] Aber das gab es, ja.“7857
aa)
Abgriff in Frankfurt am Main
aaa) BND-Räume bei der Telekom
Frankfurt spielte im Ausschuss als zentraler Übergabepunkt von Datenströmen eine wichtige Rolle. Der BND
mietete nach Zeugenaussagen mehrere Kellerräume „á 6 mal 4 Meter oder so“7858 bei der Telekom als Übergabeort für die Rohdatenströme und als Standort für die Überwachungstechnik an. Der BND-Zeuge S. L. beschrieb deren Ausstattung:
„Da sind also viele 19-Zoll-Schränke drin, die voll sind mit diesem speziellen Telekommunikationsequipment, also den Multiplexern oder Routern, und auch dann vielen
kommerziellen Rechnern, Servern.“7859
Er sagte aus, dass die Umstände der Zusammenarbeit vertraglich geregelt wurden.
„Das weitere Vorgehen hinsichtlich von Dienstleistungen durch den Betreiber, also
zum Beispiel Einbauen von Splittern in den Leitungen und Weiterleitung auf Kabeln
bis in unseren Betriebsraum, das wurde dann vertraglich geregelt. Dafür hat der BND
dann gezahlt.“7860
Um Datenströme weiter transportieren zu können, wurden Leitungen angemietet. Laut Zeugenaussagen wurden die Daten von Frankfurt nach Pullach und nach Bad Aibling weitergeleitet. S. L. schätzte die Leitungskapazität nach Bad Aibling auf „2 Megabit pro Sekunde.“ 7861
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A. S., Protokoll-Nr. 33 I, S. 70.; an anderer Stelle beschrieb er, dass vor dem Projekt EIKONAL zwei weitere leitungsvermittelte
Systeme für kabelgestützte Projekte vom BSI zertifiziert wurden; vgl. S. 97.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 21; Protokoll-Nr. 26 II – Auszug offen, S. 12.
Dr. Burbaum, Protokoll-Nr. 24 II – Auszug offen, S. 5.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 51.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 52.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 24 f.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 39.