Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1199 –
Drucksache 18/12850
Drogen und Proliferation7090 in den Herkunftsländern der Befragten gewesen. Der Zeuge U. P. hat dies in
ähnlicher Weise geschildert:
„Die Themenbereiche deckten ab: Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, teilweise Militär,
Migration.“7091
Zur Versorgungslage in einem Land wurden z. B. Informationen zur Wasserversorgung, zur Abdeckung mit
medizinischen Einrichtungen und zu Lebensmittelpreisen erfragt.7092
Die Zeugin A. K. hat in ihrer zweiten Vernehmung vor dem Ausschuss auf Nachfrage angegeben, dass es
nicht mehrheitlich um die Erhebung von militärischen Informationen gegangen sei. Wie hoch deren Anteil
am gesamten Informationsaufkommen gewesen sei, sei ihr nicht erinnerlich.7093
Neben allgemeinen Sachinformationen zu politischen Entwicklungen in Krisenländern, etwa den Hintergründen eines Stimmungsumschwungs in der Bevölkerung, seien auch Informationen zu Einzelpersonen erhoben
worden.7094
In einem Beitrag der HBW-Dienststelle AD40 für den Jahresbericht 2005 wurden Schwerpunkte der Befragungen im Berichtszeitraum angeführt, die sich auf sicherheitspolitisch bedeutsame Krisenregionen beziehen.7095
cc)
Rezeptive und operative Befragung
Die Befragung als nachrichtendienstliches Mittel hatte grundsätzlich rezeptiven Charakter, d. h., sie bestand
in der Abschöpfung von bei einer Befragungsquelle vorhandenem Wissen, ohne der Quelle Beschaffungsaufträge zu erteilen.7096 Gleichwohl beschränkte sich die Arbeit der HBW im Untersuchungszeitraum zunächst nicht auf rein rezeptive Befragungen. Bisweilen wurden befragte Personen als Langzeitquellen genutzt, wobei die Zusammenarbeit operative Elemente enthielt.
So berichtete die HBW-Außenstelle Mainz im Jahr 2004:
„Des weiteren hat sich – wie in den Vorjahren bereits festzustellen – die Zusammenarbeit mit den QUBEF7097 über einen zunehmend längeren Zeitraum erstreckt. Damit
hat sich auch im Berichtszeitraum der Trend von der rein rezeptiven hin zur operativen
Arbeitsweise weiter verschoben.“7098
Die Außenstelle Berlin vermerkte 2004 ebenfalls einen den Trend des Vorjahres bestätigenden Anstieg der
Zahl der Langzeitquellen, die mit operativen Elementen eingesetzt wurden.
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A. K., Protokoll-Nr. 67 I – Teil 2, S. 33.
U. P., Protokoll-Nr. 110 I, S. 82.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 12.
A. K., Protokoll-Nr. 67 I – Teil 2, S. 16.
A. K., Protokoll-Nr. 67 I – Teil 2, S. 26.
Vgl. Beitrag der Außenstelle AD40 zum Jahresbericht der HBW 2005, MAT A BND-2/5b, Bl. 47 (VS-NfD – insoweit offen).
Konzeptionsvorschlag für die Veränderungen im Befragungswesen, Anlage 1 zur Entscheidungsvorlage vom 7. Januar 2010,
MAT A BND-8a, Bl. 94 (95 f.), (VS-NfD – insoweit offen).
Abkürzung für Quellen des Befragungswesens, vgl. Beitrag der Außenstelle BC10 (vormals AD10) zum Jahresbericht der HBW
2007, MAT A BND-2/5b, Bl. 95 (96), (VS-NfD – insoweit offen).
Beitrag der Außenstelle AD40 zum Jahresbericht der HBW 2004, MAT A BND-2/5b, Bl. 20 (VS-NfD – insoweit offen).