Drucksache 18/12850
– 1120 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
orientiert sich daher lediglich an den technischen Möglichkeiten, die während des Untersuchungszeitraumes bestanden. Die Lokalisierung eines MFG bringt keine Gewissheit, welche konkrete Person das lokalisierte MFG bei sich hat, d.h. eine Personenidentifizierung ist mit den beschriebenen Verfahren nicht möglich. MFG können grundsätzlich auch falsche Identifizierungsmerkmale vortäuschen […]. Somit ist eine zweifelsfreie Zuordnung von MFG zu Personen nicht möglich. Hier müssten ggf. weitere
Aufklärungsmethoden hinzutreten.“6365
bb)
Angaben des Zeugen Brandon Bryant
Der Zeuge Bryant hat vor dem Ausschuss zur Frage der Ortung von Mobiltelefonen im Rahmen von Kampfdrohneneinsätzen Folgendes bekundet:
„Auf dem Fluggerät gibt es einen sogenannten GILGAMESH-Pod, das ist ein Signalsystem, das wie ein mobiler Funkmast funktioniert. Und damit können wir Mobiltelefonnummern, PIN-Nummern von Mobiltelefonen verfolgen, die etwas anderes sind
als die SIM. Wir können mitverfolgen, wer angerufen wird, wie lange die Anrufe dauern, wem SMS geschrieben werden – nicht unbedingt den Inhalt der SMS –, wie lange
es dauert, bis die SMS beantwortet wird. Metadaten sind also eine sehr große und
breite Kategorie; aber es ist nicht das, was tatsächlich gesprochen wird. Aber wir verfolgten das Signal, das aus diesem Gebäude kam, über das Signalsystem.“6366
Zur Funktionsweise des GILGAMESH-Pods hat der Zeuge Bryant weiterhin bekundet:
„Der GILGAMESH-Pod funktionierte sozusagen als eigener Funkmast. […] Das war
unsere Erfahrung, dass das Mobiltelefon nach dem stärksten Signal sucht und seine
Akkuleistung verschwendet. Nun, das Mobiltelefon wählt immer das stärkste Signal
aus, und das stärkste Signal ist immer da, der Funkmast. Was wir also machen, ist, wir
pingen diese Funkmasten für den Zugang an – zum Beispiel die Handys, die angerufen
werden, oder so etwas -, und sobald unser Pod erkennt, dass das Handy benutzt wird,
versucht er auch, dieses Handy vom Funkmast auf unseren zu ziehen und dann das
Signal zwischen dem Funkmast und uns zu triangulieren, um so die Zielperson zu
orten. […] Mit Satellitentelefonen würde das nicht funktionieren, nur mit normalen
Handys.“6367
Dieses Gerät werde von einem Signals Intelligence-Offizier, dem sogenannten Pod-Operator6368, bedient, der
sich nicht im Cockpit aufhalte.6369 Bisweilen müsse man sich im Einsatzland aufhalten, um es nutzen zu
können, bisweilen könne man sich über das Satellitensignal, das die Drohne steuert mit dem GILGAMESH-
6365)
6366)
6367)
6368)
6369)
Schriftliches Gutachten des Sachverständigen Prof. Dr. Federrath, MAT A SV-14/2, S. 17.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 38.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 51 f.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 82.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 38.