Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1031 –
Drucksache 18/12850
„Jetzt zeigt dieser Selektor nicht die beabsichtigte, erhoffte Aufklärungswirkung, sondern zeigt Ergebnisse aus ganz anderen Bereichen, ist also nicht auftragsrelevant; dann
würde man das herausnehmen. Oder auch: Über Jahre hinweg zeigten sich keine Aufklärungsergebnisse; dann wäre das auch ein Grund, die entsprechenden Selektoren zu
deaktivieren.“5844
Der Zeuge W. K., Leiter der BND-Unterabteilung T1, hat diese nachträgliche Überprüfung im Produktionsprozess so beschrieben:
„Und wenn diese Selektoren dann zur Anwendung kommen, werden die Meldungen,
die an den Geschäftsbereich 2 gehen, bewertet, und das ist dann, wenn Sie so wollen,
über die Meldungsbewertung, das Controlling, worüber wir dann feststellen, ob die
Selektoren in Ordnung waren, ob die Strecken in Ordnung waren, ob der gesamte Prozess funktioniert.“5845
Genauer hat er zu dieser Frage ausgeführt, dass ein wesentlicher Aspekt die Rückmeldung des auswertenden
Bereiches sei:
„Wenn Sie über den Einsatz der Selektoren Meldungen gewinnen und diese dann zur
Meldungsbewertung abgeben, dann erhalten Sie ja eine Bewertung. Wenn die Bewertung so lautet: ,Ist wertlos; davon brauchen wir auch nichts mehr‘, ist das für Sie ja ein
Zeichen, dass Sie mit diesem Selektor nicht weiterkommen oder mit diesen Selektoren, die Sie hier angewendet haben. Wenn die Bewertung natürlich heißt: ,Das ist hervorragendes Material, das wird verwendet‘, vielleicht sogar für die Ausgangsberichtserstattung direkt, manchmal auch noch mit Hinweisen versehen: ,Bitte mehr‘, ist
das dann der Hinweis: Dieser Selektor ist wertvoll und vor allem auch, sagen wir mal,
für die nachrichtendienstliche Aufklärung relevant.“5846
Der Zeuge W. K. hat allerdings eingeräumt, dass diese Art der Kontrolle bei unzureichender bzw. ausbleibender Erfassung nicht funktionierte:
„Ja, wenn einer [ein Selektor] jetzt schlechte oder gar keine liefert: Jetzt im Nachhinein hat man ja festgestellt, der verblieb dann da einfach und hat nichts mehr getan. Ein Vorwurf, der in dem offenen Bericht der Task Force steht, ist ja auch die Nichtnachvollziehbarkeit unserer Steuerung. Wenn so ein Selektor dann über Jahre im System bleibt, ist natürlich irgendwann nicht mehr nachvollziehbar: Warum ist der eigentlich da? - Das ist etwas, das werden wir in Zukunft abstellen; das ist auch ein
5844)
5845)
5846)
D. B., Protokoll-Nr. 112 I, S. 10.
W. K., Protokoll-Nr. 118 I, S. 6.
W. K., Protokoll-Nr. 118 I, S. 7.