Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1023 –
Drucksache 18/12850
ist für eine Außenstelle Bad Aibling sowohl Herr W. K. zuständig als auch Herr D.
B.“5803
Weiter hat er zu diesem Problem ausgeführt:
„Da gibt es jetzt kein Konkurrenzverhältnis, wo man sagen könnte: Ja, genau daran
hat es gelegen, weil die sich da gegenseitig bekriegt haben. Also, das ist nicht der Fall;
das ist schon in Ordnung. Es geht mir bei meiner Anmerkung, dass es viel besser ist,
wenn man das zentralisiert, darum, Eigenleben zu verhindern.“5804
Auch der Zeuge Dr. Heuser, ehemaliger Leiter der Abteilung TA, hat sich zu dieser Problematik geäußert
und hervorgehoben, dass die Erfassungsstellen innerhalb der Abteilung TA des BND weit mehr als nur Erfassungsstellen seien. Vielmehr hätten diese auch eine sogenannte Nachrichtenbearbeitung vor Ort umfasst
und sich dadurch von den Erfassungsstellen sämtlicher anderer ihm bekannter Nachrichtendienste unterschieden, in denen sämtliche Informationen in der Zentrale bearbeitet würden. Weiter hat er hierzu ausgeführt:
„Der Grund, weshalb ich diese Art der Bearbeitung für sehr sinnvoll hielt, war Motivation. Wenn Sie die Erfassungsstellen zu reinen, flapsig ausgedrückt, Antennendrehern degradieren – also Leute, die nur die reine Erfassung vornehmen, die Daten irgendwo dann in ein, aus ihrer Sicht, schwarzes Loch in Pullach oder anderswo schaufeln, dann ist natürlich die Motivation, wirklich zu suchen, nach interessanten Inhalten
zu forschen, nicht allzu groß. Also, eine Konstruktion, wie wir sie hatten, mit einer
Nachrichtenbearbeitung vor Ort, die also auch die Bearbeiter in den Erfassungsstellen
miteinbezogen hat in den ganzen Prozess der Meldungserstellung, sodass sie sehen
konnten, was die Ergebnisse ihrer Arbeit war, schien mir von der Motivationslage das war Tradition innerhalb der Abteilung TA - sehr sinnvoll, und ich sah keine Veranlassung, das zu verändern.“5805
Die „Kehrseite“ dieses Verfahrens seien die dann zutage getretenen Koordinationsmängel gewesen:
„[…] dass dann zum Teil Dinge in der Zentrale etwas anders gehandhabt wurden als
in den einzelnen Erfassungsstellen - das war ja mehr als eine - und dass auch innerhalb
- - von der einen Erfassungsstelle zur nächsten auch dort unterschiedliche Prozeduren
vorlagen. Das ist dann der Preis, den Sie dafür zahlen, wenn Sie den Erfassungsstellen
eine gewisse Eigenständigkeit zugestehen,von deren Sinnhaftigkeit ich überzeugt war,
wie gerade begründet“.5806
Auf den Begriff des „Eigenlebens der Abteilung TA“ angesprochen hat der Zeuge Dr. Heuser erklärt, dass
ihm dieser Begriff als innerhalb des BND gegenüber der Abteilung TA häufig erhobener Vorwurf bekannt
5803)
5804)
5805)
5806)
Schindler, Protokoll-Nr. 126 I, S. 43 f.
Schindler, Protokoll-Nr. 126 I, S. 43.
Dr. Heuser, Protokoll-Nr. 118 II – Auszug offen S. 97.
Dr. Heuser, Protokoll-Nr. 118 II – Auszug offen, S. 97.