Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1021 –
Drucksache 18/12850
Das Verfahren bei der Einsteuerung gewonnener Selektoren hat der Zeuge D. B. wie folgt beschrieben:
„Also, es gab in meiner Unterabteilung zwei Referate, die grundsätzlich diese fachliche Steuerung vorgenommen haben. Die haben die Prüfungen durchgeführt, die ich
eben erläutert habe: ‚Inwieweit entspricht das dem Auftragsprofil? Welche ergänzenden Informationen habe ich dazu?‘, und haben dann nach dieser Prüfung eingesteuert
und haben dann auch die Ergebnisse bekommen und haben anhand der Ergebnisse
dann weitere Aktionen vorgenommen.“5794
Hierbei hat nach Angaben des Zeugen auch die Frage eine Rolle gespielt, welchem Zweck der jeweilige
Selektor dienen sollte:
„Wenn der Selektor aus der Auswertung kam, hatte er eine Begründung: Welchem
Zweck dient es? - Ich habe ja auch gesagt: Wir haben in der Abteilung uns selber auch
Steuerungen, Suchbegriffe generiert. Dann musste man halt selber hinschreiben: Welchem Zweck soll dieses dienen? - Und es gab natürlich auch von Partnern Hinweise.
Da stand aber ja auch drin, zu welchem Themenkomplex, zu welchem Auftragskomplex gehört das.“5795
Keine Information erfolgte bei der Einsteuerung aber über die Herkunft des in Rede stehenden Selektors.
Hier habe es lange keine Vorschrift gegeben, dass dies zu dokumentieren sei: Das sei dann geändert worden,
hat der Zeuge D. B. erklärt, ohne allerdings den Zeitpunkt zu benennen.5796
Deutlich wurde in den Zeugenbefragungen durch den Ausschuss aber, dass auch in den der Unterabteilung
T1 unterstehenden Außenstellen des BND Selektoren ausgewählt und gesteuert wurden. So hat der Zeuge
T. P. für die Außenstelle in Rheinhausen geschätzt, dass ungefähr die Hälfte der dort gesteuerten Selektoren
eigene gewesen seien und die andere Hälfte aus der Zentrale gekommen sei.5797
Aus Sicht der Außenstellen hat der Zeuge R. U., damals Dienststellenleiter in Bad Aibling, erklärt:
„Wie die im Detail geflaggt5798 werden, weiß ich nicht. Aber wenn ein Nachrichtenbearbeiter in Bad Aibling - - Er hat ja in der Regel ein definiertes Aufgabengebiet,
vielleicht aufgrund seiner Sprachfähigkeiten. Und wenn der eben Meldungen erzeugt
aus schon vorhandenen Selektoren, schaut der natürlich, ob er nicht auch neue Selektoren finden kann, weil vielleicht ein Terrorist mit einem anderen telefoniert hat, und
überprüft das dann. Wenn es dann Relevanz hat für die Zukunft, dann wird dieser
Selektor - - Also, irgendwie wird er ihn dann garantiert markieren - ich weiß aber nicht
5794)
5795)
5796)
5797)
5798)
D. B., Protokoll-Nr 112 I, S. 45.
D. B., Protokoll-Nr. 112 I, S. 45.
D. B., Protokoll-Nr. 112 I, S. 45.
T. P., Protokoll-Nr. 116 II – Auszug offen S. 50.
„Flaggen“ bedeutet in diesem Zusammenhang das Kennzeichnen eines Selektors in der Steuerungsdatenbank; dazu unter F.III.6.
und 7.