Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1019 –
Drucksache 18/12850
„Also, Sie müssen nicht alle von außen kommen; ich setze sie nur ein und überprüfe
sie, ob sie denn auch zu den gewünschten Ergebnissen führen.“5783
Laut dem Zeugen B. R. könnten zur Gewinnung von Selektoren zu einem bestimmten Bereich auch gezielt
ausländische Partnerdienste angefragt werden:
„Also, ich hätte die Möglichkeit, wenn mein Personal gar keine Selektoren zustande
bekommt aus welchem Grund auch immer, einen AND anzuschreiben, wo ich weiß,
dass er in diesem Bereich tätig ist. - - Ich bekäme, wenn der Partner mitspielt, von ihm
Selektoren in geringem Maße - also, wir reden hier nicht von großen Mengen, die an
Selektoren dann übergeben werden -, mit denen wir nach einer Überprüfung über die
DAFIS-Stufen dann anfangen zu arbeiten.“5784
Zur Einsteuerung von Selektoren ausländischer Partnerdienste hat der Zeuge D. B. ausgeführt, dass der AND
möglicherweise einen Hinweis aus seiner eigenen Informationsgewinnung weitergebe, aus dem dann wiederum eigene Suchkriterien entwickelt werden könnten:
„[…] dann prüfe ich natürlich: ‚Fällt das unter meinen Auftrag? Ist das grundsätzlich
geeignet?‘, und mache mir dann diesen Suchbegriff, diesen Selektor, zu eigen für
meine eigene Informationsgewinnung, also nicht zur automatischen Verteilung an andere, sondern ich nehme Hinweise, Informationen von Partnerdiensten dazu her, um
meine eigene Auftragsgewinnung zu optimieren.“5785
Dabei gebe es verschiedene Möglichkeiten, wie ein Selektor zu einem BND-Selektor werde:
„Da kann mir der Amerikaner etwas übermitteln; da kann mir der Franzose etwas übermitteln. Ich muss das prüfen und stelle es dann ein. Ich prüfe es aber für mich, und es
ist dann ein BND-Selektor; es ist kein NSA-Selektor mehr, kein Franzosen-Selektor
mehr, kein Selektor, den ich vom Bundeskriminalamt oder sonst wo bekommen
habe.“5786
Zudem habe es vorkommen können, dass der BND Selektoren, die er von der US-amerikanischen Seite erhalten hatte, als eigene Selektoren zu steuern begann. Der Zeuge D. B. hat in diesem Zusammenhang erklärt,
es könne natürlich mal vorgekommen sein,
„dass ich gesagt habe, ein US-Selektor führte zu einem Ergebnis bei dieser Stichprobensichtung, dass der auch für die eigene Auftragserfüllung interessant […] und auf-
5783)
5784)
5785)
5786)
D. B., Protokoll-Nr. 112 I, S. 7.
B. R., Protokoll-Nr. 112 I, S. 98.
D. B., Protokoll-Nr. 112 I, S. 9.
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 98.