Drucksache 18/12850
– 1018 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Für die Außenstelle Rheinhausen hat der dortige Sachgebietsleiter, der Zeuge T. P., den Ablauf wie folgt
beschrieben:
„Ein Selektor erzeugt normalerweise dann eine Erfassung. Wenn sie dann ND-relevant
ist, wird sie in ein - - Bei uns nennt man das Meldungsvorprodukt in der Außenstelle.
Dieses Meldungsvorprodukt geht dann an die Unterabteilung 2, an die zusammenfassende Nachrichtenbearbeitung. Die macht dann eine Meldung daraus, und diese Meldung geht dann in das System ZIP (?), und dort bekommt der Auswerter diese Meldung. Und der kann sie dann nach einem Katalog bewerten, und diese Bewertung
kommt wieder zurück und ist Maßstab für den Nachrichtenbearbeiter: War das was
Gutes? War das von Interesse für den Auswerter? Oder hat er - - Er konnte auch noch
einen Text dazuschreiben, der Auswerter: ‚Ich will mehr davon‘ oder ‚Das brauchen
wir nicht; legen Sie lieber Interesse auf irgendwas anderes‘.“5780
Die Zeugenvernehmungen des Ausschusses haben dabei trotz der grundsätzlichen Aufgabenteilung zwischen
den auswertenden Bereichen und der Abteilung TA ergeben, dass die Auswahl der BND-eigenen Selektoren
auf verschiedenen Wegen erfolgen konnte. So hat der Zeuge D. B., damals Leiter der Unterabteilung T2,
hierzu ausgeführt, dass ein gewisser Teil der Selektoren von den auswertenden Abteilungen vorgegeben worden sei, die damit verbundene Steuerungsaufträge erteilt hätten. Ein weiterer Teil sei aus der internationalen
Zusammenarbeit des BND gekommen, indem z. B. Partner-AND Selektoren übermittelt hätten.
„Und ein guter Teil, der nicht klein ist, wird selber erarbeitet und dann überprüft, ob
er im Sinne des Auftrages denn auch geeignet ist, und dort eingesetzt.“5781
Der Zeuge B. R., im Berichtszeitraum Sachgebietsleiter für Steuerung und Nachrichtenbearbeitung in der
Unterabteilung T2, hat dem Ausschuss zu einem üblichen Verfahren bei der Generierung von Selektoren
berichtet:
„Wir bekommen den Auftrag - -, dass wir dafür arbeiten müssen, bekommen - - aber
keine Selektoren. Das heißt, ich werde bestimmte Schritte anfangen, um Selektoren zu
gewinnen. Das beginnt damit, dass wir hier bei uns in der Auswertung anfragen. - Ich frage nach oder meine Mitarbeiter fragen nach hier in Berlin, ob die Auswertung
bekannte Selektoren hat, die wir zur Erfüllung unseres Auftrages nutzen können. - Man fängt mit wenig an, und aus diesem Wenigen kann man sich mehr erarbeiten.“5782
Der Zeuge D. B. hat zu diesem Verfahren ausgeführt, dass es sein könne, dass andere zulieferten. Es könne
sich aber auch aus der Informationsgewinnung ergeben, dass selbst eigene Telekommunikationsmerkmale
erarbeitet würden:
5780)
5781)
5782)
T. P., Protokoll-Nr. 116 II – Auszug offen, S. 55.
D. B., Protokoll-Nr. 112 I, S. 8.
B. R., Protokoll-Nr. 112 I, S. 97.