8
Das BPA koordiniert die ressortübergreifende Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
und informiert die Öffentlichkeit und die Medien über die Arbeit der Bundesregierung. Weiter unterrichtet es die Bundesregierung sowie den Bundespräsidenten über die Nachrichtenlage und erforscht die öffentliche Meinung als
Entscheidungshilfe für die politische Arbeit der Bundesregierung. Daneben
organisiert und finanziert das BPA Informationsfahrten nach Berlin und Straßburg für politisch interessierte Personen, die von Abgeordneten des Deutschen
Bundestages eingeladen wurden. Im Jahr 2017 fanden 2 126 Reisen mit
98 787 Teilnehmern statt. Hierfür wurden 24,6 Mio. Euro ausgegeben.
In seiner Koordinierungsfunktion versucht das BPA, ein einheitliches Erscheinungsbild der Bundesregierung zu fördern. Um bei Beschaffungsmaßnahmen
der Ressorts Einsparungen erzielen zu können, schließt das BPA z. B. Rahmenverträge für die Beschaffung von Werbematerial oder für Druckerzeugnisse. Aufgrund von Empfehlungen des Bundesrechnungshofes fasste der Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 6. März 2009 einen Beschluss, um eine stärkere Teilnahme der
Ressorts an den Rahmenverträgen zu bewirken. Derzeit 1 nutzen alle Ressorts
die gemeinsame Rabattierung sowie – mit Ausnahme des BMVg – den zentralen Mediaeinkauf. Der Rahmenvertrag Mediaplanung wird von allen Ressorts
– mit Ausnahme des BMVg und des BMZ – genutzt.
Haushaltsstruktur im Haushalt des BPA
Der Haushalt des BPA soll mit dem Haushaltsjahr 2019 neu strukturiert werden. Insbesondere sollen zwei der wichtigsten operativen Ansätze aus dem
Zentralkapitel 0431 in das BPA-(Behörden-)Kapitel 0432 verlagert werden. Im
Kapitel 0431 Titel 542 01 - Öffentlichkeitsarbeit (ÖA) - werden künftig nur
noch die Ausgaben für die BPA-ressorteigene Öffentlichkeitsarbeit (mit Funktionsziffer 013-ÖA) veranschlagt. Die bisher ebenfalls dort veranschlagten
Ausgaben für Koordinierungstätigkeiten des BPA und ressortübergreifende
Kommunikation sind künftig in Kapitel 0432 im neuen Titel 542 03 - Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung - mit der Funktionsziffer 011
(Politische Führung) enthalten. Damit wird bei einer Auswertung der Einzelpläne nach Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit über die Funktionsziffer 013 dieser Teil der Ausgaben nicht mehr erfasst.
1
Stand Mai 2018.