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Eine Übersicht zum Personalbestand im Bereich des Einzelplans 04 gibt die
Tabelle 2.
Tabelle 2
Übersicht der Planstellen und Stellen im Bereich des Einzelplans 04
Besetzte
Planstellen/Stellen
am 1. Juni 2017
Bundeskanzleramt
Besetzte
Planstellen/Stellen
am 1. Juni 2018
561
575
42
50
BND
k. A.a
k. A.a
BPA
470
491
BKM
232
240
Bundesarchiv
645
646
Bundesinstitut für Kultur und Geschichte
der Deutschen im östlichen Europa
10
10
Der Beauftragte für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen
DDR
1 498
1 353
3 457b
3 365b
Die Beauftragte der Bundesregierung für
Migration, Flüchtlinge und Integration
Summe
Quelle: Einzelplan 04. Für das Jahr 2017: Haushaltsrechnung; für das Jahr 2018: Haushaltsplan;
für das Jahr 2019: Haushaltsentwurf.
Erläuterungen:
2
a
b
Keine Angaben aus Gründen des Geheimschutzes.
Aus den Ursprungswerten berechnet; Rundungsdifferenzen möglich.
Haushaltsstruktur und -entwicklung
In fünf Jahren stiegen die Ausgaben im Einzelplan 04 von rund 2,0 Mrd. Euro
im Jahr 2014 auf 3,0 Mrd. Euro im Jahr 2018 (Soll). Im Jahr 2017 lagen die
Ausgabenschwerpunkte bei Zuweisungen und Zuschüssen (41 %) sowie den
sächlichen Verwaltungsausgaben (34 %); die Personalausgaben (ohne BND)
hatten einen Anteil von rund 11 %.
Im Jahr 2017 entfielen von den im Einzelplan 04 insgesamt ausgebrachten
3 793 Planstellen und Stellen (Stellen) 1 682 Stellen auf den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
(BStU); dies entspricht einem Anteil von 44 %. Den Einzelplan 04 belasten
darüber hinaus zusätzliche 6 737 Stellen bei institutionellen Zuwendungsempfängern und Einrichtungen nach § 26 Absatz 3 der Bundeshaushaltsordnung.
Diese Stellen sind in den Stellenplänen des Bundeshaushalts nicht enthalten.
Einen wesentlichen Anteil hieran hatte die Stiftung Preußischer Kulturbesitz;
im Juni 2017 waren dort 1 749 Stellen besetzt (Soll 2017: 1 779 Stellen).