15
schen Auslandsender (389 Mio. Euro) bzw. der BBC (523 Mio. Euro) dauerhaft
zu erhöhen.
Zuschüsse zu Baumaßnahmen
Der Deutsche Bundestag hat in den Jahren 2015 bis 2018 initiiert, dass die
BKM insgesamt rund 130 Baumaßnahmen fördern soll. Er hat dafür die Ausgabeansätze der jeweiligen Haushaltsplanentwürfe deutlich angehoben, überwiegend jedoch zunächst Verpflichtungsermächtigungen zur Verfügung gestellt.
Das Volumen der Bundeszuschüsse in den Titelgruppen 01, 02, 06 und 07, mit
denen die Bundesbeauftragte Baumaßnahmen fördern soll, ist von etwa
600 Mio. Euro auf 1,6 Mrd. Euro gestiegen:
Diagramm
Bundeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2018
Quelle: Eigene Darstellung.
Im Haushaltsjahr 2018 sind etwa 600 Mio. Euro dieses Mittelbedarfs durch
Ausgabeermächtigungen, Ausgabereste oder Selbstbewirtschaftungsmittel gedeckt. 1 Mrd. Euro werden in den nächsten Jahren zu etatisieren sein. Im
Haushaltsentwurf 2019 sowie im Finanzplan bis zum Jahr 2022 sind davon
insgesamt 400 Mio. Euro vorgesehen. Der Differenzbetrag von 600 Mio. Euro
ist nicht aus der Haushaltsplanung des Bundes ablesbar, weil viele Baumaßnahmen in sogenannten Globaltiteln ohne Erläuterungen veranschlagt sind. In
diesen Titeln sind weder die geplanten Gesamtausgaben noch die einzelnen
Projekte dargestellt.
Bei einer Prüfung der im Haushalt der BKM veranschlagten Zuwendungen für
Baumaßnahmen hat der Bundesrechnungshof festgestellt, dass die auf parla-