13.2 Aus Kontrolle und Beratung
13.2.1 Beratungs- und Kontrollbesuch im Bundeswehrkrankenhaus Ulm
Institutionelle Stärkung des Datenschutzes im Sanitätsdienst der Bundeswehr
Im Berichtszeitraum habe ich einen Beratungs- und
Kontrollbesuch im Bundeswehrkrankenhaus Ulm
durchgeführt. Schwerpunkt der Kontrolle war dessen
datenschutzrechtliche Organisation. Als Ergebnis des
Besuchs hat das Bundeswehrkrankenhaus umfangreiche
Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes und
zur Umsetzung der einschlägigen Regelungen der DSGVO
getroffen. So wurde u. a. die für die Verarbeitung von
Patientendaten der Zivilpatientinnen und Zivilpatienten
maßgebliche Zentrale Dienstvorschrift umfangreich
überarbeitet und an die Vorgaben der DSGVO angepasst.
Mit der Erstellung und Anpassung von Informationsblät‑
tern kommt das Bundeswehrkrankenhaus auch seinen
Informationspflichten nach der DSGVO nach. Von mir
sehr begrüßt wurde die in Folge meines Beratungs- und
Kontrollbesuchs vom Bundesministerium der Vertei‑
digung begonnene Einrichtung einer Außenstelle der
Beauftragten für den Datenschutz im Kommando Sani‑
tätsdienst (vgl. hierzu auch Nr. 9.3.12).
13.A Zudem von besonderem Interesse
1.1, 1.4 ff., 14.1.1, 17.9, Die Arbeit des BfDI in Zahlen
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für die Jahre 2017 und 2018
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