- Durchführung ausländerrechtlicher Maßnahmen
Es sollen fahndungsrelevante Feststellungen, insbesondere über Täter, Tathergang,
Bewaffnung, Fluchtzeit, Fluchtweg, Fluchtfahrzeuge, Zeugen, Beweismittel getroffen
werden.
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Die Fahndung dient darüber hinaus der Verdachtsgewinnung.
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1.2 Fahndung ist ein wesentlicher Bestandteil polizeilicher Aufgabenerfüllung. Sie ist
auch ohne besonderen Auftrag Aufgabe jedes Polizeibeamten.
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1.3 Die Fahndung erfolgt insbesondere auf Grund von Hinweisen, Auswertungsergebnissen, polizeilich relevanten Ereignissen oder Ersuchen. Sie kann auch ohne
konkreten Anlass durchgeführt werden.
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Ggf. sind Fahndungskonzeptionen zu erstellen.
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Als „Fahndungsmaßnahme“ benennt Ziff. 4 PDV 384.1 unter anderem das „Ausschreiben in Fahndungshilfsmitteln (Nr. 6)“. Der Begriff der Ausschreibung wird definiert als „Aufnahme von Fahndungsdaten in Fahndungshilfsmittel“ (Ziff. 2.1.3, 2.2.3).
Fahndungshilfsmittel werden in Ziff. 6.1 wie folgt definiert:
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Fahndungshilfsmittel sind Informationssysteme, Dateien und Unterlagen, welche die
Suche nach Personen oder Sachen ermöglichen oder unterstützen. <...> Sie unterliegen einer ständigen technischen, rechtlichen und taktischen Entwicklung; eine abschließende Aufzählung ist deshalb nicht möglich.
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Als interne Fahndungshilfsmittel nennt Ziff. 6.2 unter anderem folgende Dateien:
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INPOL (Informationssystem der Polizei)
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SIS (Schengener Informationssystem)
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SPUDOK (Spuren-Dokumentations-System): Dateianwendung zur Informationsverarbeitung in umfangreichen Ermittlungsverfahren
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Intranet/Extranet: durch die Polizei genutztes geschlossenes Datennetz
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ASF (Automated Search Facilities): automatisiertes Fahndungssystem von Interpol
für Personenfahndung und ausgewählte Sachfahndungsbestände
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NCIC (National Crime Information Center): Fahrzeugfahndung des FBI, Zugriff über
BKA (bereits in ASF implementiert)
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Fahndungsunterlagen der Polizeien der Länder, die zum Teil bundesweit genutzt
werden, z.B.
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Fahndungsblock der bayerischen Polizei (BY)
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DOKIS (Dokumenteninformationssystem) (BY)
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Verdachtskalender Kfz (NW)
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