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Finished SIGINT
Finished SIGINT sind aufbereitete und ggf.
zusammengefasste Erkenntnisse aus SIGINT
Aufkommen,
welche
Erkenntnisaustausches
im
mit
Rahmen
ANDs
des
genutzt
werden. Damit wird eine direkte Zuordnung zu
einem
Erfassungsansatz
(Quellenschutz)
verhindert.
FmA
Fernmeldeaufklärung (= SIGINT)
G10-Positiv-Liste
Wird aus Teilen einer Datenbank der Abt. TA
erzeugt und enthält TKM von der Abt. TA
bekannten
Grundrechtsträgern,
d.h.
insbesondere von deutschen natürlichen und
juristischen Personen im Ausland, aber auch von
Ausländern mit Wohnsitz in Deutschland oder
vorübergehendem Aufenthalt in Deutschland.
Die Liste dient ausschließlich dem Zweck, bei
SIGINT-Maßnahmen
die
Grundrechtsträgereigenschaft dieser Personen
erkennen und berücksichtigen zu können.
G10-Verkehr
Kommunikation,
bei
der
mindestens
ein
Teilnehmer gemäß Art. 10 GG geschützt ist. Das
Gegenstück zum Routineverkehr.