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e)
Gesprächsversuch mit NSA durch die Sachverständige
Vertrauensperson
Im Rahmen der Untersuchung ist versucht worden, seitens der NSA eine
Erklärung für die lange andauernden MoA-widrigen Eingaben in das
Kooperationssystem zu erhalten. Es wurde nicht ausgeschlossen, dass dafür
zumindest teilweise technische Gründe hätten maßgeblich sein können. Ein
Gesprächsangebot
ist
auf
informellem
Weg
übermittelt
aber
nicht
angenommen worden. Daher stehen keine nachvollziehbaren entlastenden
Erklärungen für das Verhalten der NSA zur Verfügung.
f)
Versuch einer rechnerischen Erklärung
Nachdem ein Gespräch mit der NSA nicht zustande gekommen ist, wurde
noch versucht, rechnerisch Anhaltspunkte für äußere Gründe der MoAVerstöße
zu
finden.
Solche
wurden
–
hypothetisch
–
in
der
Personalentwicklung von NSA in Bad Aibling gesehen. Die zu überprüfende
These lautete, dass solange die Kooperation vor Ort in Bad Aibling im
Rahmen der Joint SIGINT Activity (JSA) andauerte, Mitarbeiter der NSA die
US-Selektorlisten vor Übergabe an den BND auf die Einhaltung des MoA
prüften. Nach Auflösung der JSA im Oktober 2012 wäre nach der These diese
Kontrolle entfallen. Gleichzeitig hätte der BND versäumt, die eigene Prüfung
entsprechend zu verbessern. Dies wiederum hätte sich sowohl in einer
höheren Zahl abgelehnter Selektoren bei der regulären Prüfung als auch in
einer höheren Zahl nicht erkannter Verletzungen des MoA nach Auflösung
von JSA niedergeschlagen. Die verfügbaren Zahlen für die Monate Januar
2012 bis Juli 2013 wurden rechnerisch analysiert, haben aber kein belastbares
Ergebnis im Sinne der Hypothese ergeben.