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Einschätzung der Arbeitsebene des BND jedenfalls gegen „deutsche
Interessen“ verstießen. Dabei handelte es sich um Telefonnummern der
Unternehmen EADS und EUROCOPTER, nicht in DEU, sondern im
Ausland.
Als direkte Konsequenz wurden im Januar 2006 durch den BND die
Telekommunikationsmerkmale zu den Firmen EADS und EUROCOPTER,
alle 74 Rufnummern, nicht mehr für die Erfassungssysteme verwendet und
damit keine Telekommunikationsverkehre dazu erfasst (daher auch keine
Weiterleitung an die US-Seite). Die übergebenen Telefonie-Selektoren
verfügen über Deutungen, d.h. Kommentierungen, die von US-Seite mit den
Rufnummern
übermittelt
werden.
Diese
Kommentierungen
sind
unterschiedlich, z.B. erläuternde Texte, Codes, Abkürzungen wie CT
(counter terrorism). Daher sind im Rahmen der Prüfung der US-Selektoren
Ende 2005 auf Grund der mitgelieferten Deutungen die o.g. Rufnummern
auffällig geworden. Der genaue Vorgang kann aufgrund der nicht
vorhandenen Aktenunterlagen nicht rekonstruiert werden. Festgestellt
werden konnte lediglich, dass am 25. Januar 2006 von der Dienststelle Bad
Aibling bestätigt wurde, dass die Selektoren zu den Firmen EADS (52
Rufnummern) bzw. EUROCOPTER (22 Rufnummern) nicht mehr für die
Erfassungssteuerung verwendet wurden.
Unter den herausgenommenen Selektoren befindet sich eine ganze Anzahl,
die auf wirtschaftlich tätige Unternehmen mit Sitz in Deutschland oder
deutschem Ursprung gerichtet waren. Im Sinne der Vorbemerkung sind
diese
Selektoren
„Wirtschaftsspionage“
aber
nicht
zuzuordnen,
pauschal
weil
der
Anhaltspunkte
Rubrik
für
die
Aufklärungsintention seitens der NSA nicht bestehen. Arbeiten im