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Wegen
der
Strukturen
und
weiteren
Einzelheiten
zu
allen
eben
beschriebenen Selektorenlisten und deren Inhalten wird insbesondere auf die
Ausführungen unter Teil 3 I. Ziffer 1.a) verwiesen.
2.
Zur Filterung
a)
Die Art und Weise der Filterung und Ermittlung
„einschlägiger“ Selektoren durch den BND
Die von der NSA erzeugten und dem Kooperationsprojekt angedienten
Selektoren werden vor Beginn ihrer Steuerung mit dem dreistufigen
Datenfilterungssystem DAFIS des BND automatisch geprüft und im Falle
der
Unvereinbarkeit
aussortiert.
Wegen
der
Funktionsweise
des
Filterungssystems wird auf die oben stehende Beschreibung verwiesen (vgl.
oben Teil 2 Ziffer I.2.b)). Die untersuchungsgegenständlichen Selektoren sind
mehrheitlich aufgrund dieses Filterungsvorganges angefallen. Lediglich eine
kleine Anzahl von ihnen ist ursprünglich das Ergebnis einer händischen
Prüfung gewesen (vgl. sog. „2005er-Liste“, vgl. oben Teil 3 Ziffer I.1.a)cc)).
b)
Zur Zuverlässigkeit der Filterung
An der technischen Zuverlässigkeit des automatischen Filterungssystems
DAFIS besteht kein Zweifel. Allerdings filtert es auch nur, wofür es
programmiert worden ist. Insbesondere eilt es nicht später formulierten
Erwartungen voraus. Die längere Zeit unterbliebene „Europa-Filterung“
oder die spätere Erweiterung auf „Nato-Staaten“ drückt keine Schwäche des
Filterungssystems aus, sondern ist der erst nachträglichen Erweiterung der
Aufgaben des Filtersystems geschuldet.