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a)
Struktur der Selektorenlisten
Die zu untersuchenden Selektorenlisten entspringen keiner sachlich tiefer
liegenden Systematik, sondern sind eher historisch-genetisch entstanden. In
der Arbeit des Untersuchungsausschusses liegende Auslöser sind dafür
genauso
ursächlich
wie
Zufälligkeiten
im
Arbeitsalltag
der
Fernmeldeaufklärung des BND. Die Bezeichnungen der Listen folgen dem
Sprachgebrauch, der sich im Laufe ihrer Entstehung oder seit ihrem
Bekanntwerden eingebürgert hat.
Der nachfolgend dargestellten Beantwortung von Einzelfragen liegt
insbesondere die Sichtung von folgenden Listen mit US-Selektoren
zugrunde:
aa)
Ablehnungsliste
aaa)
Darstellung der Ablehnungsliste
Bei der Ablehnungsliste (sogenannte „40.000er-Liste“) handelt es sich um
eine
aus
nachrichtendienstlichen
Datenbanken
generierte
Liste
mit
Selektoren, welche von der NSA im Rahmen der SIGINT-Zusammenarbeit in
Bad Aibling an den BND übergeben und durch den BND abgelehnt wurden.
Im Arbeitsprozess des BND handelt es sich folglich bei der Ablehnungsliste
nicht um eine selbstständig existierende Liste. Vielmehr wurden in ihr für
den Zweck der Aufarbeitung der Selektorenthematik innerhalb des BND, im
BKAmt und in Zusammenarbeit mit dem 1. UA der 18. WP die abgelehnten
Selektoren
aus
den
o.g.
Datenbanken
extrahiert
und
als
Liste
zusammengestellt. Insbesondere entstammt die vorliegende Sortierung der