101
Liste einem nachgelagerten Aufklärungsschritt. Sie ist so nicht in den
Datenbanken des BND enthalten.
Die Ablehnungsliste wird fortlaufend ohne Entnahmen weiter befüllt, so
dass sie im Zeitraum 2005 bis 04. März 2015 abgelehnte Selektoren enthält. Es
handelt sich hierbei nicht um die durch die USA dem BND zur Steuerung
übergebene Gesamtmenge von Selektoren. Es handelt sich vielmehr nur um
eine auszugsweise Teilmenge der an den BND im Laufe der Jahre der
Zusammenarbeit übergebenen US-Selektoren. Alle Selektoren, die auf der
Ablehnungsliste stehen, wurden durch den BND entweder zu keinem
Zeitpunkt gesteuert oder zeitweilig gesteuert und zu einem späteren
Zeitpunkt aus der Steuerung entnommen. Folglich lässt die Ablehnungsliste
keine Erkenntnisse über das gesamte Aufklärungsinteresse der USA zu;
wohl aber über einen Teilaspekt der Aufklärungswünsche der NSA. D.h. sie
gibt Aufschluss darüber, welche Selektoren durch die USA an den BND
übergeben wurden und durch den BND aufgrund interner Filtervorgaben,
welche dem G10-Schutz sowie deutschen Interessen Rechnung tragen,
bewusst nicht gesteuert wurden.
Die Ablehnungsliste mit Stand 16. März 2015 umfasst insgesamt 39.082
Selektoren und setzt sich aus 2.918 Telefonie-Selektoren und 36.164 InternetSelektoren zusammen: