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Mit 1 233,4 Mio. Euro lag der Anteil der im Einzelplan 04 für das Jahr 2019
ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen (VE) bei 38 % und damit über
dem für den Gesamthaushalt ermittelten Anteil von 29 %.
Im Jahr 2019 entfiel von den im Einzelplan 04 insgesamt ausgebrachten 3 986
Planstellen und Stellen (Stellen) mit 1 456 Stellen der höchste Anteil (37 %)
auf den BStU. Die aus dem Einzelplan 04 nach § 26 Absatz 3 BHO finanzierten
institutionellen Zuwendungsempfänger und Körperschaften des öffentlichen
Rechts verfügten darüber hinaus über 7 181 Stellen. Einen wesentlichen Anteil
hieran hatte die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) mit 1 779 Stellen im
Jahr 2019.
Eine Übersicht zum Personalbestand der aus dem Einzelplan 04 finanzierten
Behörden gibt die Tabelle 2.
Tabelle 2
Übersicht der besetzten Planstellen und Stellen im
Bereich des Einzelplans 04
Besetzte
Planstellen/Stellen
am 1. Juni 2018
Bundeskanzleramt
Die Integrationsbeauftragte
Besetzte
Planstellen/Stellen
am 1. Juni 2019
575
630
50
56
BND
k. A.a
k. A.a
BPA
491
476
BKM
240
266
Bundesarchiv
646
893
10
17
Bundesinstitut für Kultur und Geschichte
der Deutschen im östlichen Europa
BStU
1 353
b
Summe
3 365
1 319
3 657b
Quelle: Bundeshaushaltsplan 2019, Einzelplan 04. Abfrage bei den Ressorts zur Analyse des Einzelplans 04 für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020.
Erläuterungen:
a
b
Keine Angaben aus Gründen des Geheimschutzes.
Aus den Ursprungswerten berechnet; Rundungsdifferenzen möglich.
Nach Angaben der Ressorts waren zum Stichtag Juni 2019 die vorhanden Stellen zum Teil deshalb noch nicht besetzt, weil viele Einstellungsverfahren zu
diesem Zeitpunkt begonnen waren, aber erst in der 2. Jahreshälfte abgeschlossen werden können. Maßgeblich hierfür sei auch, dass für Teilzeitmitarbeiterinnen und -mitarbeiter die ungenutzten Stellenanteile für ein späteres
Aufstocken der Arbeitszeit freigehalten werden.