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Haushaltsstruktur und -entwicklung
Im Jahr 2019 liegen die veranschlagten Ausgabenschwerpunkte bei Zuweisungen und Zuschüssen (42 %) sowie den sächlichen Verwaltungsausgaben
(35 %); die Investitionen lagen bei 13 % und die Personalausgaben (ohne
BND) hatten einen Anteil von rund 10 %. Dies entspricht mit geringen Abweichungen der prozentualen Verteilung der Vorjahre.
Abbildung 1
Haushaltsstruktur des Einzelplans 04
Prozentuale Zusammensetzung im Jahr 2019 (Soll); Gesamt in Mrd. Euro
10 %
Personalausgaben
(ohne BND)
42 %
Zuweisungen
und Zuschüsse
13 %
Investitionen
35 %
3,2 Mrd.
Gesamtausgaben
Sächliche Verwaltungsausgaben
Quelle: Haushaltsplan 2019, Überblick zum Einzelplan 04.
Die von der Bundesregierung vorgesehenen Ausgaben im Einzelplan 04 sind in
den letzten fünf Jahren um etwa ein Drittel von 2,4 Mrd. Euro im Jahr 2016
auf 3,2 Mrd. Euro im Jahr 2020 (Haushaltsentwurf) angestiegen. Dieser Anstieg ist zum größten Teil auf die zusätzlichen Mittel für die Kultur (+500 Mio.
Euro) zurückzuführen. Wesentlichen Einfluss auf die Gesamtentwicklung des
Einzelplans in diesem Zeitraum hatte auch der Aufwuchs der Ausgaben für den
BND (+240 Mio. Euro). Hierin spiegelt sich neben einem personellen Aufwuchs
auch der Umzug eines großen Teils der Beschäftigten in die neue Zentrale des
BND in Berlin wider, die im März 2019 eingeweiht worden ist.