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Mit dem Ziel, näher an der Zielgruppe zu sein und damit die Qualität regionaler Inhalte zu steigern, will die DW in ausgewählten Regionen sukzessive die
Produktion vor Ort ausbauen. Hierzu plant sie die Ausweitung ihres Korrespondentennetzes sowie die Einrichtung von Studios in strategisch wichtigen
Ländern.
Mit Blick auf die bedeutenden Steigerungen im Haushalt der DW hat der
Bundesrechnungshof im Jahr 2019 einen Prüfzyklus eingeleitet, der sich
ausgewählten Schwerpunkten in der Haushalts- und Wirtschaftsführung der
DW widmet.
3.4.6
Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Kapitel 0455)
Der BStU ist eine obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich der BKM. Er übt
sein Amt auf Basis des Stasi-Unterlagen-Gesetzes unabhängig aus. Dabei erfasst, verwahrt, erforscht und verwendet er die Unterlagen des früheren
Staatssicherheitsdienstes (Stasi). Die Behörde verfügte im Haushaltsjahr 2019
über 1 456 Stellen. Für das Jahr 2020 sollen 1 462 Stellen ausgebracht werden. Im Haushaltsjahr 2018 beliefen sich die Ist-Ausgaben des BStU auf
98,6 Mio. Euro. Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 beträgt
107,3 Mio. Euro und der Haushaltsentwurf 2020 sieht Ausgaben von 108,5
Mio. Euro vor. Damit ist der Mittelansatz in den letzten Jahren leicht gestiegen.
Auf Beschluss des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2016 sollen die StasiUnterlagen dauerhaft gesichert werden, indem das Stasi-Unterlagen Archiv in
das Bundesarchiv überführt wird. Dem Bundestagsbeschluss folgend erarbeiteten der BStU und das Bundesarchiv im Frühjahr 2019 ein gemeinsames Konzept. Danach sollen insbesondere durch die Integration der Verwaltung und
der archivfachlichen Querschnittsaufgaben in die Organisationsstrukturen des
Bundesarchivs Synergieeffekte erzielt werden. Zu den Archivstandorten in den
betroffenen Bundesländern stimmte sich der BStU mit den jeweiligen Landesregierungen ab und erteilte an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Aufträge, entsprechende Machbarkeitsstudien zu erstellen. Ein Beschluss des
Deutschen Bundestages zu diesem Konzept steht noch aus.
Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes kommt es bei der Standortfrage
darauf an, dass in einem ergebnisoffenen Prozess wirtschaftliche Lösungen
identifiziert und umgesetzt werden.