Tab. 10: Anzahl der SIS-Ausschreibungen (1.10.2016-30.9.2017)
Nutzer SIS II
Anzahl
BfV
314
BND
502
BAMAD
2
Gesamt
818
Gründe für die SIS II-Ausschreibungen
In 526 Fällen erfolgte eine Ausschreibung im SIS II zur Abwehr einer vom Betroffenen ausgehenden Gefährdung durch die drei Nachrichtendienste. In 183 Fällen gab es konkrete Anhaltspunkte für andere erhebliche Gefahren für die innere oder äußere Sicherheit. In zehn Fällen
lagen der SIS II-Ausschreibung beide Anhaltspunkte zugrunde. In einem Fall wurden hierzu
keine Angaben gemacht. Der BND nutzte das Instrument fast ausschließlich, das BAMAD
ausschließlich, um Informationen zu gewinnen, die zur Abwehr anderer erheblicher Gefahren
für die innere oder äußere Sicherheit erforderlich waren.
Tab. 11: Gründe für die Ausschreibung im SIS II
Anhaltspunkte für die
Ausschreibungen
BfV
BND
BAMAD
Gesamt
Abwehr einer vom Betroffenen
ausgehenden Gefährdung
181
2
-
183
Abwehr anderer erheblicher
Gefahren für die innere oder äußere
Sicherheit
122
500
2
624
Abwehr einer vom Betroffenen
ausgehenden Gefährdung und
Abwehr anderer erheblicher
Gefahren für die innere oder äußere
Sicherheit
10
-
-
10
Keine Angabe
1
-
-
1
Gesamt
314
502
2
818
Ausschreibungsgegenstände
Alle drei Nachrichtendienste setzten das Instrument in erster Linie dazu ein, um im SIS II
Personen auszuschreiben (808 Fälle). Lediglich in sieben Fällen erfolgte eine Ausschreibung
von Fahrzeugen durch das BfV. In drei Fällen wurden sowohl Personen als auch eine in Artikel
36 Abs. 1 des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung,
den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation
(SIS II) genannte Sache ausgeschrieben. In den Fällen, in denen eine Sache ausgeschrieben
wurde, handelte es sich um Fahrzeuge (7). In einem Fall wurden Fahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge und Container ausgeschrieben. Bei zwei Ausschreibungen wurden keine
weiteren Angaben gemacht.
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