Keine Angabe

2

k.A.

1

Die Ausschreibung wurde wegen entfallender Zuständigkeit des MAD
aufgrund der Entlassung des Betroffenen aus der Bundeswehr vorzeitig
beendet.

1

9.3.3. Begründung für die Nutzenbewertung (§ 18 Abs. 1a BVerfSchG) (nur Länder)
Bewertung und Begründung

Anzahl

Hoher Nutzen

15

Die Informationen aus dem genannten Hinweis ermöglicht eine umfassendere
Lage- und Personenbeurteilung im Rahmen der Auswertung und führt weiter
dazu, interne Handlungsabläufe bzgl. konkreter Personen bedarfsgerechter zu
planen und durchzuführen.

1

Die Informationen ermöglichen das Speichern verdächtiger Personen.

1

Die Informationserhebung in diesem Fall ist noch nicht abgeschlossen. Es
handelt sich um einen Verdachtsfall einer möglichen Terrorismusfinanzierung.
Der Ersthinweis kam von einem Mitarbeiter einer Ausländerbehörde.

1

Erkenntnisse im Sinne von § 4 Abs. 1 Nr. 4 und VerfSchG-LSA

3

Erstmalige Erkenntnis über solche Aktivitäten

1

Hinweis auf einen möglichen terroristischen Verdachtsfall. Sachaufklärung
dauert noch an.

3

Mit der Übermittlung der Information der Ausländerbehörde konnte ein bisher
noch nicht bekannter Islamist identifiziert werden.

1

Ohne die ABH wäre die Information nicht bekannt geworden.

1

Person war vorher im LfV Hessen nicht bekannt. Eine Speicherung erfolgt
lediglich deswegen nicht, da der "Hessenbezug" nicht nachhaltig bejaht
werden kann. Abschiebung bereits veranlasst.

1

Wertiger Ersthinweis auf einen möglichen Jihadisten

1

Zwar differiert die tatsächliche Wertigkeit der Hinweise stark, dennoch stellen
diese eine wertvolle Quelle dar.

1

Teilweise von Nutzen

19

Aus dem Sachverhalt ist kein konkreter Extremismusbezug erkennbar.

1

Ausreise eines irregulären Migranten aus Syrien in den Sudan mit möglicher
jihadistischen Motivation. Weitere Abklärungen sind eingeleitet.

1

Bei dem Verfasser des Briefs handelt es sich um einen Ausländer, der sich als
Vielschreiber hervorgetan hat. Im Ergebnis konnten psychologische Ursachen
als Motivation für die Schreiben herausgearbeitet werden.

1

bislang kein Extremismusbezug

1
176

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