vpS gemacht hat. Neben der Zuständigkeit für das Alarmwesen und die materielle organisatorische Absicherung haben sie im vpS die Aufgabe, das Überprüfungsverfahren einzuleiten
sowie nach Abschluss des Verfahrens die Einhaltung möglicher Auflagen zu überwachen.
Als eine weitere Stelle, die insgesamt für die militärische Sicherheit zuständig ist, für die die
vpS-Praxis jedoch eine untergeordnete Rolle spielt, sind die Höheren Offiziere Absicherung
zu nennen, von denen es acht im Geschäftsbereich des BMVg gibt. Jede Teilstreitkraft sowie
die beiden zivilen Organisationsbereiche verfügen über einen solchen Offizier, der als fachlicher Vorgesetzter für die SiBe innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs fungiert. Sie wirken
bei der Identifikation sicherheitsempfindlicher Stellen mit und fungieren als Multiplikatoren im
Bereich der militärischen Sicherheit und somit auch im Bereich des vpS. Etwa dreimal im Jahr
treffen sich die Höheren Offiziere Absicherung, um sich über aktuelle Fragen der militärischen
Sicherheit auszutauschen und sich über ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen.
Für das militärische Personal nimmt der GB im Streitkräfteamt die Aufgaben der zuständigen
Stelle wahr. Für das zivile Personal ist der GB im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz
und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUD-BW) zuständig. Für das ministerielle Personal
des BMVg wird diese Aufgabe im BMVg selbst wahrgenommen. Der Großteil der Entscheidungen werde jedoch im nachgeordneten Bereich getroffen.
Als mitwirkende Behörde wird das BAMAD vom SiBe mit der Durchführung der SÜ beauftragt.
In einem ersten Schritt prüft dieses die eingereichten Unterlagen auf Vollständigkeit, die dann
an die zuständige Fachabteilung des BAMAD weitergeleitet werden. Im Anschluss daran
werden die Regelanfragen gestartet (siehe Vorgehensweise im nichtöffentlichen und öffentlichen Bereich). Wie das BfV bewertet auch das BAMAD die Ergebnisse der Überprüfungsmaßnahmen in einem Votum, das dann der zuständigen Stelle als Entscheidungsgrundlage
dient. Grundsätzlich können im militärischen Sicherheitsbereich – abweichend vom nichtöffentlichen und öffentlichen Bereich – folgende Ergebnisarten einer SÜ unterschieden werden:
1. Glattabschluss (inkl. Abschlussvermerk):
Hierbei handelt es sich um SÜ, bei denen keine sicherheitserheblichen Erkenntnisse
gewonnen wurden bzw. das BAMAD lediglich einen internen Vermerk für seine Akten
erstellt hat, der jedoch nicht der zuständigen Stelle mitgeteilt wird.
2. Einstellungen207:
Kommt es im laufenden Überprüfungsverfahren zu einem Wegfall des Überprüfungsgrunds (z. B. weil eine Person nicht mehr an einer besonders sicherheitsempfindlichen
Stelle tätig sein soll), wird dieses Verfahren nicht weitergeführt, sondern eingestellt.
3. Mitteilung sicherheitsrelevanter Erkenntnisse:
Hierbei handelt es sich um Erkenntnisse, die nicht für eine Auflage ausreichen, jedoch
der zuständigen Stelle mitgeteilt werden. Sie spielen im Gegensatz zum nichtöffentlichen
Bereich zahlenmäßig allerdings eine untergeordnete Rolle.
4. Auflagenentscheidung:
Diese Form gibt es überwiegend im militärischen Sicherheitsbereich. Sie kommt dann
zum Einsatz, wenn eine sicherheitliche Problemlage ohne die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch Auflagen, Einschränkungen und/oder personenbezogene Sicherheitshinweise beherrschbar ist. Auflagen können z. B. regelmäßige Gespräche mit dem
207
Auch außerhalb des militärischen Sicherheitsbereichs werden Verfahrenseinstellungen vorgenommen; allerdings wurden insoweit keine statistischen Daten erhoben.
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