Drucksache 18/12850
– 984 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Der Zeuge W. K. hat vor dem Ausschuss ausgesagt, die im Rahmen von GLO… erfassten Daten seien beim
Provider an den BND übergeben worden und über eine vom BND angemietete Leitung nach Rheinhausen
geflossen.5535 Es hätten keine Mitarbeiter des BND beim Provider vor Ort gesessen, BND-Mitarbeiter seien
nur „zum Aufbau“ vor Ort gewesen.5536 Die Daten seien für den Transport mit Kryptosystemen einer deutschen Firma, die vom BSI zertifiziert worden seien, verschlüsselt worden.5537 Vor dem Wirkbetrieb habe es
einen Probebetrieb gegeben:
„Es gibt wie immer einen Probebetrieb - rein technisch und dann auch betrieblich. Und
wenn Sie so wollen: Wirkbetrieb fand auch statt, und dann wurde das Projekt beendet.“5538
e)
Technische Umsetzung der Erfassung und G 10-Filterung
Mit der technischen Umsetzung seien, so hat der Zeuge W. K. vor dem Ausschuss ausgesagt, maximal zehn
BND-Mitarbeiter betraut gewesen. Neben Mitarbeitern des Providers selbst hätten auch einige wenige ausgewählte Mitarbeiter des BND aus der Zentrale in Pullach Zutritt zu den Liegenschaften des Providers gehabt.5539
aa)
Technische Umsetzung der Erfassung
Der Zeuge W. K. hat vor dem Ausschuss ausgesagt, die Operation GLO… habe sich insofern von der Operation EIKONAL unterschieden, dass der Partnerdienst bei GLO… lediglich „mittelbar“ beteiligt gewesen
sei.5540 Es seien – anders als bei EIKONAL – keine Gerätschaften oder Software ausländischer Dienste eingesetzt worden.5541 Die eingesetzte Software stamme auch nicht von Firmen aus den Five Eyes-Staaten.5542
„Das ist […] altbackene Technik gewesen damals: nur Telefonie, keine Metadaten,
nur Inhalte, rufnummerngesteuert, rufnummernselektiert. Das heißt, wir mussten eine
Liste von Telekommunikationsmerkmalen in das System einsteuern […].“5543
„Es war eine - ich verwende den Begriff mal - Positivselektion. Das heißt, man hatte
eine Liste gehabt mit Zielen, die einen interessieren. Und nur diese Daten kamen
schon. Das heißt, diese Liste schon enthielt weder deutsche noch Ziele aus dem beteiligten anderen Land. Und danach hat man dann trotzdem immer noch G-10-Filter und
Filter nach den anderen Rufnummern eingebaut. Es ist ja nicht so, dass alles zu uns
kam.“5544
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W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 11 f., 18.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 14.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 11 f., 18.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 14.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 13.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 6.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 8.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 9 f.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 9.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 17.