Drucksache 18/12850
aa)
– 954 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
DAFIS-Filterung des Routineanteils in der JSA
In der JSA seien die aus der Kabelerfassung stammenden Daten zunächst durch den für die G 10-Filterung
vorgesehenen DAFIS-Filter geleitet worden.5320 Weil der Datenstrom bereits durch den Separator vorgefiltert
gewesen sei, sei für den DAFIS-Filter an dieser Stelle nicht mehr viel herauszufiltern gewesen. Die Schätzung, dass DAFIS noch maximal ein bis zwei Prozent aus dem in Bad Aibling ankommenden Datenstrom
herausfilterte, hat der Zeuge T. B. mit den Worten kommentiert:
„Aber das ist das Maximum. Das ist eine grobe Schätzung in der Richtung; eher war
es weniger.“5321
Der Zeuge A. S. hat dies noch einmal anhand der Funktionsweise des Separators erläutert:
„Ich hatte ja genannt, dass wir vier Kategorien oder vier Klassen benannt hatten, die
der Separator separieren soll. Davon war eine „nicht identifiziert“. Wir haben uns darauf geeinigt, dass „nicht identifiziert“ zu behandeln ist wie G-10-Verkehr. Über die
Genauigkeit am Anfang kann ich Ihnen nichts Genaues sagen, aber es gab mal irgendwie so eine Zahl. Ich meine, dass bei den Ausland-Ausland-Verkehren irgendwie nur
maximal 1 Prozent des Verkehrs rauskam, was dem geschuldet war, dass wir eben das,
was nicht identifiziert war, dem G 10 zugeschlagen haben. [...] für „Ausland-Ausland“
blieb 1 Prozent der Datenrate übrig.“5322
bb)
US-Filter („USSID 18“)
Zufällig erfasste Verkehre US-amerikanischer Staatsbürger sollen nach Aussage des Zeugen Dr. Urmann bei
der Operation EIKONAL im Einklang mit dem MoA gelöscht worden sein.5323 Er hat den sogenannten
„USSID 18“ als die „amerikanische G 10“-Filterung bezeichnet.5324
cc)
Die Steuerung von Selektoren und das sogenannte Kontrollsystem
Der an die JSA in Bad Aibling ausgeleitete Datenstrom wurde anschließend mit den dort gesteuerten Selektoren von BND und NSA durchsucht. Mit NSA-Selektoren selektierte Inhaltsdaten wurden an die NSA weitergeleitet [zur Steuerung von und Erfassung mit Selektoren siehe unter F.III.6.].
Der Zeuge S. L. hat dazu ausgeführt:
„[...] die Inhaltsdaten, die durch die Kaskadierungsstufe des Filters gelaufen sind, werden auf ein Profil geschickt, auf ein Profil, das Selektoren vom BND und von der NSA
hatte, und nach dem Profil ausgewertet.“5325
5320)
5321)
5322)
5323)
5324)
5325)
T. B., Protokoll-Nr. 24 II – Auszug offen, S. 58; J. Z., Protokoll-Nr. 14 II – Auszug offen, S. 56 f.
T. B., Protokoll-Nr. 24 II – Auszug offen, S. 58.
A. S., Protokoll-Nr. 33 I, S. 75.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 55.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 69.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 72.