Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
und wird schon zusammengefasst. Diese Zusammenfassung geht dann als Meldung –
ich weiß nicht, wie sie das jetzt heute nennen; damals Rohmeldung – an die Abteilung 3. Und die Abteilung 3 fasst die Ergebnisse aus der Abteilung 1 und anderen Zulieferanten - - die Dinge zusammen und schreibt dann eine Meldung, die dann auch
für die Bundesregierung adäquat erstellt ist.“3761
Der Zeuge W. K., seit 2011 Leiter der Unterabteilung für technische Nachrichtengewinnung des BND,3762
hat in seiner ersten Vernehmung die Prägung der Arbeit der BND-Fernmeldeaufklärung durch das APB wie
folgt geschildert:
„Wir arbeiten auftragsorientiert, das heißt, wir haben einen Auftrag, letztendlich der
Bundesregierung, der über unseren auswertenden Bereich umgesetzt wird in einen
Auftrag an die Fernmeldeaufklärung. Zum Beispiel: Nehmen wir das Beispiel Afghanistan; denn ich glaube, darauf bezogen sich die 500 Millionen Daten. Und unser Auftrag ist es dann, aus der Unmenge der verfügbaren Strecken, sowohl im Funk als auch,
wenn es hierzu passen würde, im Kabel, gezielt die herauszusuchen, wo wir dann mit
den Selektionskriterien, mit den Suchkriterien die Verkehre finden, die unser Auftrag
fordert. […]“3763
„Die Kriterien sind natürlich - da muss ich wieder ganz vorne anfangen – unsere Auftragsprofile, Aufträge, die dann heruntergebrochen werden für die Technische Abteilung. Ich mache es jetzt ganz banal: Kriseneinsatz Afghanistan; wir brauchen Verkehre
aus dieser Region zu bestimmten Einzelregionen da. Dann wird versucht, zu gucken –
viel auch aus öffentlich verfügbaren Quellen; vieles wird da veröffentlicht – : Welche
Betreiber sind da tätig? Wo liegen die Kabel? Wo liegen vielleicht Satellitenstrecken?
Auf welchen Frequenzen werden die genutzt? – Also, da findet eine intensive Analyse
im Vorfeld statt, um auszuwählen – vielleicht nicht immer richtig, vielleicht auch eine
Gruppe von Kabeln oder Frequenzen –: Das sind die, auf denen wir die Verkehre erwarten, die mit unserem Suchbefehl zu nachrichtendienstlich relevanten Ergebnissen
führen. Das ist im Wesentlichen eine analytische Arbeit, die eine Gruppe in meiner
Unterabteilung macht.“3764
Der Zeuge W. K. hat zudem erklärt, dass aus den im APB benannten Gefahrenbereichen ein Suchprofil generiert werde. Das APB sei der Anlass, Fernmeldeaufklärung durchzuführen.3765
So hat auch der Zeuge Hartmut Pauland, ehemaliger Leiter der Abteilung Technische Aufklärung (TA) im
BND, in seiner Vernehmung beschrieben, dass sich der einzelne Nachrichtenbearbeiter am APB orientiere:
3761)
3762)
3763)
3764)
3765)
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 27.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 8.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 9 f.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 32.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 39.