Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
falsch in der heutigen Welt. […] Heute ist diese Nadel im Heuhaufen zerbrochen, und
man muss die erst mal zusammensuchen. Dann gibt es eben Möglichkeiten, dass man
anhand dieser einzelnen Pakete schon erkennt: Lohnt es sich überhaupt, dieses Paket
als Ganzes zusammenzusetzen? - Das ist metadatenzentrierter Ansatz. Das ist eigentlich die Zukunftsrichtung, weil es bald ja nur noch die digitale Welt geben wird,
[…].“3704
Im Sommer 2013 habe er, der Zeuge Pauland, eine Reise nach Washington, D.C. unternommen, im Nachgang derer er einen Vortrag über die metadatenzentierte Erfassung bei NSA und GCHQ für PKGr-Sitzungen
vorbereitet habe:
„Das Ergebnis dieser Dienstreisen, einschließlich meines Vortrages zur metadatenzentrierten Erfassung von NSA und GCHQ, fanden sich unmittelbar in verschiedenen
PKGr-Sitzungen dieser Monate wieder.“3705
„Unterwegs in Washington, also NSA, und GCHQ. […] Ich selbst hatte einen Vortrag
da vorbereitet, weil ich für die Technik eben zuständig war. Das war damals noch neu.
Heute wissen Sie ja alle darüber Bescheid: metadatenzentrierter Ansatz. Man hat versucht, zu erklären, wie das denn funktionierte.“3706
Die Zeugin Dr. H. F., seit Frühjahr 2012 Datenschutzbeauftragte des BND,3707 hat ferner zum metadatenzentrierten Ansatz ausgeführt:
„Also, ich habe Kenntnis davon, dass der – ‚Trend‘ ist vielleicht ein falscher Begriff - dass die Tendenz dahin geht: weg von der Inhaltserfassung, mehr hin zur Erfassung
von reinen Metadaten. Ob man das jetzt Philosophiewechsel nennt, weiß ich nicht; es
ist ein großer Begriff.“3708
Laut Zeuge Breitfelder erwiesen sich „nicht personenbezogene Daten“ für den BND als aufschlussreich:
„Also, wir waren interessiert an nicht personenbezogenen Daten, weil [geschwärzt]
Das waren also technische Parameter, die für uns aufschlussreich waren, wenn es
darum ging: Wo setzen wir denn jetzt an und was filtern wir raus, und was können wir
wegwerfen?“3709
Metadaten wurden laut Zeuge E. B., Leiter der BND-Außenstelle in Schöningen, dazu genutzt, die „relevanten Verkehre vorzuselektieren“.3710 Der Zeuge R. U. hat die Nutzung von Metadaten folgendermaßen beschrieben:
3704)
3705)
3706)
3707)
3708)
3709)
3710)
Pauland, Protokoll-Nr. 50 I, S. 14 f.
Pauland, Protokoll-Nr. 50 I, S. 11.
Pauland, Protokoll-Nr. 50 I, S. 11.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 6.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 II – Auszug offen, S. 29.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 105.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 10.