Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
in einem besonderen Sicherheitsbereich des BfV, dem sogenannten G 10-Bereich, angesiedelt, in dem auch die sonstige G 10-Behandlung stattfindet.“3489
Auch der vom BND zum BfV abgeordnete Techniker, Zeuge A. Sch., bestätigte, dass XKEYSCORE als
Stand-alone-System aufgebaut wurde, um externe Zugriffe auszuschließen.3490
Die IT-Sicherheitsbeauftragte des BfV, Zeugin Genkova, hat dazu erörtert:
„[...] eine Luftschnittstelle [gemeint: sog. Turnschuhschnittstelle] nimmt man sehr,
sehr oft, um Sicherheitsprobleme zu umgehen, wenn man eben nämlich keine direkte
Netzkopplung haben möchte, die eventuell problematisch sein könnte.“3491
Auf die Frage, ob sie bei der Nutzung von XKEYSCORE ohne Netzwerkanbindung Sicherheitsbedenken
hätte, hat die Zeugin Genkova geantwortet:
„Es kommt immer darauf an, gegen welches Risiko man sich absichern möchte. Gegen
einen Zugriff von außen, einen unbemerkten Zugriff von außen, zum Beispiel einen
Hacking-Angriff von wem auch immer, ist das System natürlich dadurch hinreichend
sicher, ja.“3492
An anderer Stelle hat sie ausgesagt:
„[...] Ich bin immer noch der Ansicht, dass dieses kleine, isolierte System so, wie es
eingeschätzt war, okay war. [...]“3493
Auch in den Akten wird die Aufstellung von XKEYSCORE als Stand-alone-System als Maßnahme gegen
einen externen Zugriff beschrieben. Beispielsweise heißt es in einem Sachstand des BMI für eine PKGrSitzung am 25. Juli 2013: „XKeyscore ist ein abgeschottetes System mit Server und 4 Client-PCs im G 10Bereich; daher kein Zugriff der NSA auf das System im BfV und auch kein Zugriff auf Daten der NSA durch
das BfV möglich.“3494
b)
Zur Art der mit XKEYSCORE beim BfV analysierten Daten
In XKEYSCORE seien sowohl Inhalts- als auch Verbindungsdaten bzw. Metadaten zur Bearbeitung importiert worden.3495 Diese rechtmäßig erhobenen3496 Rohdaten3497 stammten ausschließlich aus BfV-eigenen3498
G 10-Beschränkungsmaßnahmen3499, die aus der TKÜ-Anlage PERSEUS exportiert worden seien.3500 Die in
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3500)
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 7.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 21.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 107.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 101.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 126.
Sachstand XKEYSCORE des BMI zur PKGr-Sitzung am 25. Juli 2013, MAT A BMI-1/10m_1, Bl. 287 (VS-NfD – insoweit offen).
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 21, 77.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 15; Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 106; vgl. Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 6; vgl. Dr. Maaßen,
Protokoll-Nr. 102 I, S. 102.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 6; Sachstand XKEYSCORE des BMI zur PKGr-Sitzung am 25. Juli 2013, MAT A BMI-1/10m_1,
Bl. 287 (VS-NfD – insoweit offen).
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 46.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 6, 23; vgl. A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 15; vgl. Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 102.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 66; Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 106.