Drucksache 18/12850
bb)
– 678 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Später Datentransfer mittels eines Exportservers
Der Datentransport zwischen Köln und Berlin mittels einer G 10-Tasche wurde im Laufe der Testphase durch
die Einrichtung eines Exportservers der PERSEUS-Anlage in Berlin abgelöst.3318 Dies ermöglichte einen
Export der Daten unmittelbar vor Ort im Berliner G 10-Bereich zur Einspielung in XKEYSCORE.3319
Der genaue Zeitpunkt der Einrichtung des Exportservers in Berlin ist dem Ausschuss vorgelegten Unterlagen
zu entnehmen. Der Export-PC war seit dem 10. Januar 2014 betriebsbereit und im Einsatz.3320
Zu Beginn der Erprobungsphase von XKEYSCORE gab es lediglich eine Exportmöglichkeit für die TKÜAnlage vor Ort in Köln.3321 So bemühte man sich, möglichst zeitnah für die Datenanalyse mit XKEYSCORE
eine Exportmöglichkeit der PERSEUS-Anlage in Berlin einzurichten.3322 Der Datentransfer von der PERSEUS-Anlage in das XKEYSCORE-System erfolgte weiterhin über eine sog. Turnschuhschnittstelle.3323 Lediglich der Export der Daten aus der TKÜ-Anlage PERSEUS hatte sich verändert.3324 Eine Anbindung von
XKEYSCORE an PERSEUS war auch bei dieser Datentransferlösung nicht gegeben.
Aus Sicht des BfV war die „Exportserver-Lösung“ die bevorzugte Art des Transports.3325 Der Zeuge A. Sch.
hat den Transport der Daten mittels Kurier auf einzelnen Festplatten mit beschränkter Speicherkapazität, die
für einen späteren Wirkbetrieb untauglich gewesen wären, als „Katastrophe“ bezeichnet.3326 Der Zeuge Berzen hat dazu angeführt, der Transport mittels Kurier sei „nicht besonders kommod“ und die Übermittlung
von G 10-Unterlagen erfolgte sonst ebenfalls auf elektronisch gesicherter Leitung.3327
Bei der Sachverhaltsaufklärung im Ausschuss kam die Frage auf, ob durch die Umstellung auf die Datenübermittlung nach Berlin mittels Exportservers eine „Echtzeitbearbeitung“ ermöglicht wurde. Der vom BND
zur Etablierung zum BfV abgeordnete Techniker, Zeuge A. Sch., hat in seiner Vernehmung dazu ausgesagt:
„[...] Keine Ahnung, wie da jetzt die Planungen sind. Kann ich nichts zu sagen, weil
ich da auch nicht mehr eingebunden bin, logischerweise. Aber da die Netze rein ITsicherheitstechnisch immer getrennt sein werden, wird es das wahrscheinlich nicht geben, nein. Echtzeit ist nicht.“3328
Details dazu ergeben sich aus eingestuften Unterlagen.
e)
Übergang von XKEYSCORE im BfV in den Wirkbetrieb
Der Wirkbetrieb von XKEYSCORE im BfV wurde im Untersuchungszeitraum nicht mehr realisiert. Der
Präsident des BfV Dr. Hans-Georg Maaßen hat in seiner Vernehmung im Juni 2016 allerdings bekundet,
3318)
3319)
3320)
3321)
3322)
3323)
3324)
3325)
3326)
3327)
3328)
Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 167; A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 15.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 15, 21/22.
Unterrichtungsvorlage von Abteilungsleiter 3 Berzen vom 20. Januar 2014, MAT A BfV-9/2 (Tgb.-Nr. 39/14 – GEHEIM), Band 4,
Bl. 389 (390) (GEHEIM – insoweit offen).
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 42.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 42.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 42.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 21/22.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 100.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 100.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.